Flucht nach Deutschland: Afghanen brechen trotz Stopp auf
Trotz des Stopps erhalten einige Afghanen Visa, um ihre Einreise durchzusetzen. Klagen und die Organisation «Kabul Luftbrücke» unterstützen sie dabei.
Viele ausreisewillige Afghanen harren seit Monaten oder gar Jahren in Islamabad aus.
Foto: Nabila Lalee/dpa
Seit dem Regierungswechsel in Berlin sind zum fünften Mal Afghanen und Afghaninnen mit einer Aufnahmezusage auf dem Weg nach Deutschland. Eine Reporterin der dpa am Flughafen in Islamabad berichtete, dass insgesamt elf afghanische Staatsbürger per Linienflug nach Hannover aufgebrochen sind, mit einem Zwischenstopp in Istanbul.
Insgesamt warten etwa 1900 Afghanen und Afghaninnen in Pakistan darauf, nach Deutschland auszureisen.
Vier frühere Flüge
Bereits vier Mal zuvor wurden Menschen aus verschiedenen deutschen Aufnahmeprogrammen für besonders gefährdete Menschen aus Afghanistan nach Hannover gebracht und später auf die Bundesländer verteilt. Unter der Vorgängerregierung wurden die Menschen mit dafür gecharterten Flugzeugen eingeflogen.
Neue Bundesregierung stoppte Aufnahmeprogramm
Viele afghanische Familien verbringen seit Monaten oder sogar Jahren in Islamabad. Das Aufnahmeprogramm für besonders gefährdete Afghaninnen und Afghanen wurde von der schwarz-roten Bundesregierung im Mai gestoppt. Neben ehemaligen Ortskräften deutscher Institutionen und ihren Familien sollten auch Afghanen aufgenommen werden, die Verfolgung durch die islamistischen Taliban befürchten, zum Beispiel weil sie sich in der Vergangenheit als Anwälte oder Journalistinnen für Menschenrechte engagiert haben.
Dass trotz des Stopps einige der Betroffenen und ihre Angehörigen nun trotzdem Visa erhalten, liegt daran, dass in Deutschland Klagen angestrengt wurden, um ihre Einreise durchzusetzen. Unterstützt werden die Betroffenen dabei teils von der Organisation «Kabul Luftbrücke».
Unter den Menschen mit einer Aufnahmezusage beziehungsweise Aufnahmeerklärung aus den verschiedenen Afghanistan-Aufnahmeverfahren sind knapp 220 afghanische Staatsangehörige aus dem Verfahren für ehemalige Ortskräfte, etwa 60 afghanische Staatsangehörige, deren Namen auf einer «Menschenrechtsliste» stehen, knapp 600 Afghanen aus dem sogenannten Überbrückungsprogramm und etwa 1.000 afghanische Staatsangehörige aus dem Bundesaufnahmeprogramm für Afghanistan.
Im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD heißt es: «Wir werden freiwillige Bundesaufnahmeprogramme soweit wie möglich beenden (zum Beispiel Afghanistan) und keine neuen Programme auflegen.»
Bundesregierung bietet Geld gegen Ausreiseverzicht
Erst kürzlich hatte die Bundesregierung einem Teil dieser Menschen Geld angeboten, wenn sie aus dem Programm ausscheiden. Betroffene Afghanen richteten sich daraufhin mit einem Brief an Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) «Viele von uns haben mit Deutschland zusammengearbeitet und wertvolle Lebensjahre an Ihrer Seite verbracht. Wir waren wichtige Verbündete, Kameraden, Mitstreiter und Freunde», heißt es in dem Schreiben, das der dpa vorliegt. «Es trifft tief unsere Herzen, wenn jemand uns mit Geld dazu bewegen will, dass wir unsere Sicherheit verkaufen – und einige von uns auch ihr Leben»
