Flugzeug mit Afghaninnen und Afghanen auf dem Weg nach Deutschland

Ein Flugzeug, das von der Bundesregierung gechartert wurde und Afghaninnen und Afghanen an Bord hat, ist auf dem Weg von Islamabad nach Deutschland. Ein Sprecher des Auswärtigen Amts in Berlin erklärte, dass es sich bei den Passagieren um Menschen aus verschiedenen Programmen handelt, die eine rechtsverbindliche Aufnahmezusage erhalten haben. Das Flugzeug wird im Laufe des Tages in Leipzig erwartet. Nach Angaben des niedersächsischen Innenministeriums sollen die Passagiere zunächst ins Grenzdurchgangslager Friedland gebracht und von dort nach zwei Wochen auf die Länder verteilt werden.

Etwa 2.600 besonders gefährdete Personen aus Afghanistan warten derzeit in Pakistan auf ihre Aufnahme in Deutschland, wie das Auswärtige Amt mitteilt. Neben ehemaligen Mitarbeitern deutscher Einrichtungen und deren Familien sollen auch Afghanen aufgenommen werden, die aufgrund der Bedrohung durch die islamistischen Taliban befürchten müssen, zum Beispiel weil sie sich in der Vergangenheit als Anwälte oder Journalistinnen für Menschenrechte engagiert haben.

Union will freiwillige Bundesaufnahmeprogramme stoppen

Im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD heißt es: «Wir werden freiwillige Bundesaufnahmeprogramme so weit wie möglich beenden (zum Beispiel Afghanistan) und keine neuen Programme auflegen.» Politiker der Union haben empört auf die noch für April geplanten Flüge reagiert. 

Abschiebungen aus Pakistan

Afghanen, die in Islamabad im Rahmen der verschiedenen Aufnahmeprogramme noch auf ihre Ausreise warten, könnten bald erheblich unter Druck geraten. Pakistan hat Anfang April mit einer neuen Abschiebewelle von afghanischen Geflüchteten begonnen und will langfristig drei Millionen Afghanen und Afghaninnen ausweisen. Der pakistanische Staatsminister für Inneres, Talal Chaudhry, teilte kürzlich mit, dass die Abschiebungen ab Mai auch jene Afghanen treffen würden, die in Pakistan auf eine Ausreise in westliche Länder warteten.

Schon jetzt berichten Afghanen, die in Islamabad warten, von zunehmend schwierigen Bedingungen. Familien müssen oft viele Monate in den für das Bundesaufnahmeprogramm angemieteten Gästehäusern verbringen, manche sogar weit über ein Jahr. Gleichzeitig verlangen die pakistanischen Behörden nun eine monatliche Verlängerung ihrer Visa. Viele Familien verschulden sich, um regelmäßig die hohen Gebühren zu bezahlen, oder verkaufen ihren Besitz in ihrer Heimat, was sie im Falle einer Ablehnung mittellos zurücklassen würde.

Auf die Frage, ob Afghanen mit Aufnahmezusage aus Deutschland von drohenden Abschiebungen betroffen seien, sagte der Sprecher des Auswärtigen Amts: «Wir stehen da in enger Abstimmung und engem Kontakt mit den pakistanischen Behörden und setzen uns für die Menschen, die eine verbindliche Aufnahmezusage haben, ein.»