Afghanen mit Aufnahmezusage in Deutschland angekommen
Erneut reisen Afghanen mit Zusage der Bundesregierung nach Deutschland. Sie haben sehr lange auf ihre Visa warten müssen. Das hat auch mit dem Regierungswechsel in Berlin zu tun.
31 Afghanen sind mit dem Flugzeug in Hannover angekommen.
Foto: Dpa/dpa
Für einige der knapp 1.900 Afghaninnen und Afghanen in Pakistan, die nach Deutschland ausreisen wollen, hat sich diese Hoffnung jetzt erfüllt. 31 afghanische Staatsangehörige aus dem Bundesaufnahmeprogramm für Afghanistan kamen am Dienstag in Deutschland an, wie ein Sprecher des Bundesinnenministeriums der Deutschen Presse-Agentur mitteilte. Dabei handle es sich «ausschließlich um Personen, bei denen rechtskräftige Gerichtsbeschlüsse die Bundesrepublik Deutschland verpflichten», die Einreise zu ermöglichen und die erforderlichen Visa auszustellen. Alle hätten zuvor ein Aufnahmeverfahren und eine Sicherheitsprüfung durchlaufen.
Es ist bereits das vierte Mal seit dem Regierungswechsel in Berlin, dass aus Afghanistan geflüchtete Menschen mit Aufnahmezusage per Flugzeug von Pakistan nach Deutschland kamen. Die Afghanen reisten per Linienflug nach Hannover – mit Zwischenstopp in Istanbul, wie eine Journalistin der dpa am Flughafen in der pakistanischen Hauptstadt Islamabad erfuhr.
Das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) hatte zuerst über den aktuellen Flug berichtet.
Drei frühere Flüge
Drei Mal zuvor wurden Menschen aus verschiedenen deutschen Aufnahmeprogrammen für besonders gefährdete Menschen aus Afghanistan nach Hannover gebracht und später auf die Bundesländer verteilt. Die Menschen wurden unter der vorherigen Regierung mit gecharterten Flugzeugen eingeflogen.
Eine ehemalige Schulleiterin aus Kabul äußerte gegenüber der dpa in Islamabad ihre Freude und Dankbarkeit über die Ausreise nach mehr als einem Jahr Wartezeit. «Ich wünsche mir in Deutschland Bildung für meine Töchter», so die Frau. Ein afghanischer Journalist sprach von gemischten Gefühlen: Er sei erleichtert, nach fast zwei Jahren in Pakistan mit seiner Frau und seinem kleinen Sohn ausreisen zu können und blicke hoffnungsvoll in die Zukunft – ein Teil seiner Familie müsse jedoch weiter in Islamabad ausharren.
Neue Bundesregierung stoppte Aufnahmeprogramm
Viele afghanische Familien verbringen seit Monaten oder sogar Jahren in Islamabad. Im Mai stoppte die schwarz-rote Bundesregierung das Aufnahmeprogramm für besonders gefährdete Afghaninnen und Afghanen. Neben früheren Ortskräften deutscher Institutionen und ihren Familien sollten auch Afghanen aufgenommen werden, die aufgrund der Verfolgung durch die islamistischen Taliban Angst haben, zum Beispiel weil sie sich in der Vergangenheit als Anwälte oder Journalistinnen für Menschenrechte eingesetzt haben.
Dass trotz des Stopps einige der Betroffenen und ihre Angehörigen nun trotzdem Visa erhalten, liegt daran, dass in Deutschland Klagen angestrengt wurden, um ihre Einreise durchzusetzen. Unterstützt werden die Betroffenen dabei teils von der Organisation «Kabul Luftbrücke».
Unter den Menschen mit einer Aufnahmezusage beziehungsweise Aufnahmeerklärung aus den verschiedenen Afghanistan-Aufnahmeverfahren befinden sich knapp 220 afghanische Staatsangehörige aus dem Verfahren für ehemalige Ortskräfte, etwa 60 afghanische Staatsangehörige, deren Namen auf einer «Menschenrechtsliste» stehen, knapp 600 Afghanen aus dem sogenannten Überbrückungsprogramm und etwa 1.000 afghanische Staatsangehörige aus dem Bundesaufnahmeprogramm für Afghanistan.
Im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD heißt es: «Wir werden freiwillige Bundesaufnahmeprogramme soweit wie möglich beenden (zum Beispiel Afghanistan) und keine neuen Programme auflegen.»
