Afghanen mit Aufnahmezusage in Deutschland erwartet

Etwa 50 Afghaninnen und Afghanen aus Pakistan werden heute in Deutschland eintreffen. Die Personen, die eine Aufnahmezusage erhalten haben, sollen gemäß Informationen der Deutschen Presse-Agentur mit einem Linienflug aus der pakistanischen Hauptstadt Islamabad in Hannover landen. Zuvor hatten verschiedene Medien über die geplante Einreise berichtet.

Viele afghanische Familien verbringen bereits Monate oder Jahre in Islamabad. Vor einigen Wochen wurden auch Afghanen aus den Bundesaufnahmeprogrammen aus Pakistan in ihr Herkunftsland abgeschoben. Eine Frau sagte der dpa am Flughafen in Islamabad vor ihrem Abflug, sie habe 14 Monate auf ihre Ausreise gewartet. Die Zeit in Islamabad habe sie voller Sorgen verbracht. Nun freue sie sich auf ein Leben in Freiheit und Sicherheit.

Koalition stoppte Aufnahmeprogramm

Die schwarz-rote Bundesregierung hatte im Mai das Aufnahmeprogramm für besonders gefährdete Afghaninnen und Afghanen gestoppt. Neben früheren Ortskräften deutscher Institutionen und ihren Angehörigen sollten auch Afghanen aufgenommen werden, die Verfolgung durch die islamistischen Taliban befürchten müssen, zum Beispiel weil sie sich in der Vergangenheit als Anwälte oder Journalistinnen für Menschenrechte eingesetzt haben.

Einige der Betroffenen dürfen jetzt trotzdem mit ihren Angehörigen einreisen, weil sie in Deutschland geklagt hatten, um ihre Einreise durchzusetzen.

Die Angelegenheit wurde dringlicher, nachdem die pakistanischen Behörden begonnen hatten, im Rahmen einer Abschiebungswelle auch Afghanen aus dem deutschen Aufnahmeprogramm nach Afghanistan abzuschieben. Das Auswärtige Amt gab bekannt, dass etwa 210 der rund 2.000 Menschen aus dem Programm, die sich zuletzt in Pakistan aufgehalten hatten, nach Afghanistan abgeschoben werden sollten, und man stehe mit ihnen in Kontakt.

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hatte vor gut einer Woche noch Kritik an der Dauer des Aufnahmeprozesses zurückgewiesen. Er betonte: «Ich bin nicht bereit, auf reguläre Aufnahmeverfahren, ich bin nicht bereit, auf Sicherheitsüberprüfungen zu verzichten.»

SPD-Abgeordneter: Müssen Versprechen halten

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Hakan Demir sagte der dpa: «Es ist richtig, dass jetzt ein Teil der gefährdeten Afghanen kommen kann.» Die Bundesregierung müsse nun die Aufnahme aller Menschen mit Aufnahmezusage schnellstmöglich umsetzen. Er fügte hinzu: «Wir dürfen unsere Versprechen nicht erst dann halten, wenn Gerichte uns dazu zwingen.»