Alarmstufe Rot: Nahverkehrsbranche kämpft gegen hohe Dieselpreise
Die Tankstellenpreise steigen vor allem aufgrund des Konflikts im Iran. Tägliche Daten belegen die aktuelle Preisentwicklung.
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Angesichts der stark gestiegenen Spritpreise rufen Nahverkehrsunternehmen die Politik zur Unterstützung auf und warnen vor möglichen Kürzungen im Linienangebot. Eine neue Regelung für Tankstellen soll am 1. April in Kraft treten.
Die hohen Dieselpreise belasten nicht nur Autofahrer, sondern auch den öffentlichen Nahverkehr. Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) äußert Besorgnis über die Auswirkungen auf das Nahverkehrsangebot in den Kommunen. Italien schlägt Alarm: Regierung interveniert bei Spritpreisen.
„Die stark gestiegenen Dieselpreise treffen die Verkehrsunternehmen in Deutschland in einer ohnehin wirtschaftlich angespannten Lage“, erklärte Alexander Möller, Geschäftsführer des VDV für den ÖPNV, auf Anfrage. „Die Branche kann die zusätzlichen Belastungen nicht mehr lange aus eigener Kraft auffangen.“
Die Tankstellenpreise steigen vor allem aufgrund des Konflikts im Iran. Tägliche Daten belegen die aktuelle Preisentwicklung.
Gefahr von Busverbindungen im ländlichen Raum
Bund und Länder sind nun gefordert, Unterstützung zu leisten, so Möller weiter. Die Unternehmen sehen sich monatlichen Mehrkosten in sechsstelliger Höhe gegenüber.
Der Verband Baden-Württembergischer Omnibusunternehmen (WBO) teilt diese Einschätzung. WBO-Geschäftsführerin Yvonne Hüneburg warnt insbesondere vor dem möglichen Wegfall von Busverbindungen in ländlichen Gebieten.
Finanzierung des Nahverkehrs
Der öffentliche Nahverkehr wird größtenteils durch staatliche Mittel finanziert. Der Bund stellt jährlich zwölf Milliarden Euro zur Verfügung, wobei diese Summe jährlich um drei Prozent ansteigt. Es gibt jedoch immer wieder Diskussionen über die Erhöhung dieser Mittel.
Die Länder fordern bis 2031 zusätzlich rund 14 Milliarden Euro, um den aktuellen Stand des Nahverkehrsangebots in Deutschland aufrechtzuerhalten. Diese Mittel müssten vom Bund bereitgestellt werden.
Neue Regelung für Tankstellen
Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche hat die neue Regelung für Tankstellen, die am Freitag vom Gesetzgeber verabschiedet wurde, auf den 1. April verschoben. Ein Sprecher der Ministerin erklärte: „Die beteiligten Akteure haben uns gebeten, für eine reibungslose Umsetzung auf ein Inkrafttreten zum 1. April hinzuwirken.“ Eine Veröffentlichung ist für den 31. März geplant.
Das Ministerium wies darauf hin, dass Mineralölkonzerne und das Kartellamt, das durch das Maßnahmenpaket stärkere Kontrollrechte erhält, mehr Zeit benötigen. Hätte das Bundesamt für Justiz das Gesetz bereits am Freitag digital veröffentlicht, wäre es am Samstag in Kraft getreten. Nun kommt es zu einer viertägigen Verzögerung.
Preisanpassungen an Tankstellen
Die neue Regelung sieht vor, dass Tankstellen die Preise für Kraftstoffe künftig nur noch einmal täglich um 12 Uhr mittags anheben dürfen, während Preissenkungen beliebig oft möglich sind. Bei Verstößen drohen Bußgelder von bis zu 100.000 Euro. Diese Maßnahme soll dazu beitragen, kurzfristige Preisschwankungen an den Zapfsäulen zu reduzieren.
Steigende Ölpreise
Die Situation am Ölmarkt bleibt angespannt. Aufgrund der Eskalation im Iran-Konflikt steigen die Preise weiter. Der Preis für ein Barrel (159 Liter) der Nordseesorte Brent stieg in der Nacht auf Montag um bis zu vier Prozent auf fast 117 Dollar.
Obwohl die Notierungen aktuell etwas gesunken sind, liegen sie weiterhin über 100 Dollar pro Fass. Seit Beginn des Iran-Kriegs hat sich der Preis für die Referenzsorte Brent um fast 60 Prozent erhöht.
Weltweit stehen die Börsen unter Druck. Die asiatischen Märkte erlebten in der Nacht einen Rückgang. Insbesondere die ostasiatischen Volkswirtschaften, wie Japan und Südkorea, sind stark auf Öllieferungen angewiesen, die über die derzeit nahezu geschlossene Straße von Hormus erfolgen. Der DAX verzeichnet im frühen Handel einen Verlust von rund einem halben Prozent.
