Europakritische Populisten in neun Ländern vorne, etablierte Parteien verlieren Sitze – mögliche Folgen für EU-Agenda
Einer Auswertung zufolge dürften europakritische Populisten in neun EU-Ländern vorne liegen - unter anderem in Frankreich, Italien, Polen und Österreich.
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Laut einer neuen Analyse wird es bei den Europawahlen im Juni voraussichtlich in vielen Ländern zu einem deutlichen Anstieg rechter Parteien kommen. Demnach werden rechtspopulistische Parteien in der EU mehr Stimmen und Sitze gewinnen, während Mitte-Links- und grüne Parteien diese verlieren werden. Diese Prognose wurde am Mittwoch von der Denkfabrik European Council on Foreign Relations (ECFR) veröffentlicht.
Die Analyse basiert unter anderem auf Umfragewerten zu nationalen Wahlen und dem Stimmenanteil der Parteien bei der letzten nationalen Parlamentswahl. Außerdem wird den Angaben zufolge berücksichtigt, ob die Parteien derzeit in der Regierung oder Opposition sind, welcher großen politischen Familie sie angehören und wie lange die letzte Parlamentswahl zurückliegt.
Gemäß der Auswertung könnten europakritische Populisten in neun EU-Ländern vorne liegen, darunter Frankreich, Italien, Polen und Österreich. In weiteren neun der insgesamt 27 Mitgliedsstaaten der EU werden rechte Parteien voraussichtlich an zweiter oder dritter Stelle landen, so auch die AfD in Deutschland.
Zunehmende Fragmentierung der Parteiensysteme
Die beiden derzeit größten Fraktionen im Europaparlament – die christdemokratische Parteienfamilie EVP sowie die sozialdemokratische S&D – werden der Prognose zufolge wahrscheinlich an Sitzen verlieren, könnten allerdings gemeinsam mit Liberalen und Grünen weiterhin eine Mehrheit stellen. «Dies spiegelt den langfristigen Rückgang der Unterstützung für die etablierten Parteien und die wachsende Unterstützung für extremistische und kleinere Parteien in ganz Europa wider», erklären die Autoren. Das führe zu einer zunehmenden Fragmentierung der europäischen Parteiensysteme sowohl auf nationaler als auch auf europäischer Ebene. Sollten die Wahlen so ausgehen wie von der Denkfabrik prognostiziert, könnte dies weitreichende Folgen für die politische Agenda der EU haben, hieß es.
Die Europawahl wird am 9. Juni durchgeführt. In Deutschland haben Wählerinnen und Wähler ab 16 Jahren die Möglichkeit, ihre Stimme abzugeben.
