Anklage: Deutscher Soldat soll für Russland spioniert haben
Es ist nicht der erste Fall mutmaßlicher Spionage für Russland seit Beginn des Kriegs in der Ukraine. In Berlin steht schon ein früherer BND-Mitarbeiter vor Gericht, nun geht es um einen Soldaten.
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Die Bundesanwaltschaft hat einen deutschen Berufssoldaten wegen mutmaßlicher geheimdienstlicher Agententätigkeit angeklagt, weil er einem russischen Geheimdienst Informationen geliefert haben soll. Es wird auch behauptet, dass er das Dienstgeheimnis verletzt hat. Die Details wurden nicht genannt. Der Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf muss nun entscheiden, ob es zu einem Prozess kommt.
Laut der Mitteilung war der Angeklagte als Berufssoldat beim Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) tätig. Die Behörde mit Standort in Koblenz ist verantwortlich für die Ausstattung der Bundeswehr mit Material und Waffen sowie die Entwicklung, Erprobung und Beschaffung von Wehrtechnik.
Ab Mai 2023 soll der Mann – aus eigenem Antrieb – mehrfach dem Russischen Generalkonsulat in Bonn und der Russischen Botschaft in Berlin eine Zusammenarbeit angeboten haben. «Dabei übermittelte er zu einer Gelegenheit Informationen, die er im Zuge seiner beruflichen Tätigkeit erlangt hatte, zwecks Weiterleitung an einen russischen Nachrichtendienst», hieß es.
Beamte des Bundeskriminalamtes haben den Angeschuldigten am 9. August in Koblenz festgenommen. Seitdem befindet er sich in Untersuchungshaft. Zu diesem Zeitpunkt hatten Einsatzkräfte auch die Wohnung und den Arbeitsplatz des Beschuldigten durchsucht. Die Ermittlungen wurden in enger Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für den Militärischen Abschirmdienst (MAD) und dem Bundesamt für Verfassungsschutz durchgeführt, wie die Bundesanwaltschaft damals bekannt gab.
Es ist nicht das erste Mal, dass es seit Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine einen Verdacht auf Spionage für Russland gab. In Berlin steht ein ehemaliger Mitarbeiter des Bundesnachrichtendienstes (BND) vor dem Kammergericht. Der Vorwurf lautet auf Landesverrat. Carsten L. wird beschuldigt, geheime Informationen an einen russischen Nachrichtendienst weitergegeben zu haben. Dabei handelt es sich angeblich um ein Staatsgeheimnis gemäß dem Strafgesetzbuch.
Die deutschen Sicherheitsbehörden haben ihre Bemühungen gegen Spionage durch russische Dienste intensiviert. Als Reaktion auf den Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine wurden auch russische Agenten von europäischen Staaten des Landes verwiesen.
