Sprengstoff-Pläne, Treueschwur-Video und ein geplatzter Anschlag: Ein 18-Jähriger soll den IS unterstützt haben. Jetzt entscheidet das Kammergericht Berlin über die Anklage.
Anschlag auf israelische Botschaft geplant? Anklage erhoben
Die Bundesanwaltschaft hat Anklage gegen einen mutmaßlichen Unterstützer der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) erhoben, der einen Anschlag etwa auf die israelische Botschaft in Berlin geplant haben soll. Der damals 18 Jahre alte russische Staatsangehörige wurde im Februar am Flughafen Berlin-Brandenburg festgenommen.
Auf dem Weg zum Boarding gefasst
Die Bundespolizei und das Landeskriminalamt Brandenburg haben ihn am 20. Februar auf dem Weg zum Boarding erwischt. Er plante, in Richtung Pakistan zu reisen, um sich dem IS anzuschließen und militärisch ausbilden zu lassen. Seitdem befindet er sich in Untersuchungshaft.
Der Staatsschutzsenat des Kammergerichts in Berlin muss entscheiden, ob die Anklage zugelassen wird. Er würde dann auch Termine für einen Prozess festlegen.
Sprengstoff-Vorhaben scheiterte
In der Mitteilung der Bundesanwaltschaft heißt es: «Ab Anfang Februar 2025 plante er zunächst, einen Anschlag in Deutschland, etwa auf die israelische Botschaft in Berlin, zu begehen.» Hierzu habe sich der Beschuldigte im Internet unter anderem Anleitungen zur Herstellung von Sprengstoffen besorgt. Eine Umsetzung des Vorhabens sei aber daran gescheitert, dass der Mann sich die dafür erforderlichen Komponenten nicht besorgen konnte.
Laut den Angaben soll der Beschuldigte neben seinen Anschlagsplänen auch Propagandamaterial für den IS ins Russische und Tschetschenische übersetzt haben.
Treueschwur auf den IS
Zur Finanzierung der Reise nach Pakistan habe er zwei Mobilfunkverträge über teure Smartphones abgeschlossen, die er gewinnbringend verkauft habe, teilte die Bundesanwaltschaft mit. «Kurz vor Reiseantritt schickte er einem mutmaßlichen IS-Mitglied im Ausland ein Video mit dem Treueschwur auf die Organisation.»
Die höchste Anklagebehörde in Deutschland wirft dem Mann konkret vor, als Heranwachsender eine terroristische Vereinigung im Ausland unterstützt zu haben. Darüber hinaus soll er sich unter anderem der versuchten Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung im Ausland, der Anleitung zur Begehung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat und der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat schuldig gemacht haben.
Nach seiner Festnahme wurde der Beschuldigte zunächst aufgrund eines Haftbefehls des Amtsgerichts Brandenburg in Untersuchungshaft genommen. Später übernahm die Bundesanwaltschaft die Ermittlungen von der Generalstaatsanwaltschaft Brandenburg. Anfang Juni wurde der Verdächtige zur Haftvorführung nach Karlsruhe gebracht, wo ihm ein Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs einen neuen Haftbefehl eröffnete.