Die Krise in Myanmar steht beim Gipfeltreffen der Asean-Staaten erneut ganz oben auf der Agenda. Thailand fordert ein gemeinsames Vorgehen – und lädt zu Konsultationen ein.
Asean-Gipfel: Thailand schlägt Sondertreffen zu Myanmar vor
Thailand hat die Mitglieder des südostasiatischen Staatenbundes Asean zu einem Sondertreffen zur Situation im Krisenland Myanmar eingeladen. Die «informellen Konsultationen» sollen im Dezember stattfinden, um einen Ausweg aus der Spirale aus Chaos und Gewalt im früheren Birma zu finden, berichtete der Sender Channel News Asia. Das Militär hatte im Februar 2021 geputscht und Regierungschefin Aung San Suu Kyi entmachtet. Seither regiert die Junta mit brutaler Gewalt.
Die Staats- und Regierungschefs der zehn Asean-Länder kommen noch bis Freitag zu ihrem jährlichen Gipfeltreffen in Vientiane, der Hauptstadt von Laos, zusammen. Laos hat in diesem Jahr den Vorsitz über die Staatengemeinschaft. Die Krise in Myanmar und die Spannungen im Südchinesischen Meer stehen im Mittelpunkt der Agenda. An den Gesprächen nehmen unter anderem US-Außenminister Antony Blinken, der chinesische Ministerpräsident Li Qiang, der russische Außenminister Sergej Lawrow sowie UN-Generalsekretär Antonio Guterres teil.
Keine Fortschritte bei Fünf-Punkte-Plan
Thailands Ministerpräsidentin Paetongtarn Shinawatra forderte eine «gemeinsame Botschaft» der Asean-Mitglieder an alle Parteien in Myanmar, militärische Lösungen aufzugeben und den Dialog zu suchen, wie die malaysische Nachrichtenagentur Bernama berichtete. Asean-Generalsekretär Kao Kim Hourn bestätigte, dass sich die Teilnehmer auf das vorgeschlagene Sondertreffen in Thailand geeinigt hätten.
Es war noch nicht klar, wer für Myanmar an dem Treffen teilnehmen sollte. Junta-Chef Min Aung Hlaing wurde erneut nicht zum Asean-Gipfel eingeladen, stattdessen schickte die Militärregierung einen hochrangigen Beamten.
In Myanmar rücken Rebellen in verschiedenen Landesteilen vor, während die Bevölkerung weiterhin unter der Gewalt des Militärs leidet. Die Vermittlungsversuche der Nachbarländer stecken seit langem fest. Der Fünf-Punkte-Plan zur Lösung der Krise, auf den sich die Asean-Mitgliedstaaten bereits 2021 geeinigt hatten, hat bisher keine Fortschritte gebracht. Darin ist unter anderem ein sofortiges Ende der Gewalt und ein Dialog aller Konfliktparteien vorgesehen. Bisher hat die Junta jedoch keinen Willen gezeigt, den Plan umzusetzen.
