Atomstreit: Sanktionsschritt gegen Iran soll bevorstehen
Die Uhr tickt für den Iran. Nun steht die Wiedereinführung von UN-Sanktionen im Raum – es sei denn, Teheran lenkt in letzter Minute ein.
Die Zeichen stehen auf diplomatische Eskalation. (Archivbild)
Foto: Richard Drew/AP/dpa
Deutschland, Frankreich und Großbritannien könnten bereits am Donnerstag den Mechanismus zur Wiedereinführung von Atomsanktionen gegen den Iran auslösen. Sollte der Iran nicht in letzter Minute einlenken, soll dieser Prozess im UN-Sicherheitsrat in New York in Gang gesetzt werden, wie die Deutsche Presse-Agentur erfuhr. Hintergrund sind mangelnde Fortschritte in den Atomgesprächen mit Teheran.
Der sogenannte Snapback-Mechanismus ermöglicht es, frühere UN-Sanktionen wie das allgemeine Waffenembargo sowie verschiedene Strafmaßnahmen gegen iranische Personen und Organisationen wieder einzuführen.
Die drei europäischen Staaten – auch bekannt als E3 – hatten mit einem solchen Schritt gedroht, falls die Islamische Republik nicht bis Ende August zu einer diplomatischen Lösung des Streits um das iranische Atomprogramm bereit ist. Westliche Staaten sind besorgt, dass der Iran nach Nuklearwaffen strebt. Teheran weist diesen Vorwurf zurück.
Kein Durchbruch bei Gesprächen in Genf
Laut diplomatischen Kreisen gab es am Dienstag bei der neuesten Gesprächsrunde in Genf zwischen hochrangigen Diplomaten der E3 und dem Iran keinen Durchbruch.
Der Iran hatte 2015 im Rahmen eines Atomabkommens gegenüber den E3, den Vereinigten Staaten, Russland und China versprochen, sein Atomprogramm stark zu beschränken. Im Gegenzug wurden Sanktionserleichterungen ausgehandelt. Nach dem Ausstieg der USA aus dem Pakt im Jahr 2018 hält sich auch Teheran nicht mehr an seine Verpflichtungen.
Im Abkommen ist auch der Snapback-Mechanismus zur Wiedereinführung von Sanktionen enthalten. Dieser soll nun aktiviert werden. Demnach treten die Strafmaßnahmen nach 30 Tagen erneut in Kraft, wenn Teheran bis dahin nicht nachgibt.
