Auf nach Afrika: Die bisher längste Reise des Kanzlers
Drei Tage, vier Nächte, zwei Gipfel: Der Kanzler reist vor entscheidenden innenpolitischen Wochen nach Afrika. Es wird seine bisher längste Reise, aber vielleicht nicht die ertragreichste.
CDU-Chef Friedrich Merz steht vor seiner bislang längsten Auslandsreise als Bundeskanzler. (Archivbild)
Foto: Michael Kappeler/dpa
Der Rentenstreit bleibt ungelöst, und es gibt Spannungen in der Union und in der Koalition. Trotzdem begibt sich Kanzler Friedrich Merz nun für einige Tage ins Ausland. Er bricht am Abend zu seiner längsten Dienstreise seit seiner Amtseinführung vor einem halben Jahr auf. Zum ersten Mal besucht er als Regierungschef Afrika. Der CDU-Chef wird vier Nächte – davon zwei im Regierungsflieger – und drei Tage unterwegs sein. Zwei Gipfeltreffen in Südafrika und Angola stehen auf dem Programm.
Die erste Station ist Johannesburg, Südafrikas Wirtschaftsmetropole, wo am Samstag und Sonntag der G20-Gipfel stattfindet. Es ist von vornherein klar, dass es ein sehr besonderer Gipfel wird – im negativen Sinne. Das Treffen hat bisher hauptsächlich durch eine Serie von Absagen für Aufsehen gesorgt.
Gipfel der Absagen: Trump, Xi und Putin nicht dabei
Die drei mächtigsten Staaten der G20-Gruppe führender Industrie- und Schwellenländer, die USA, China und Russland, sind nicht auf Chefebene vertreten. Zudem haben die Staatschefs von Argentinien, Mexiko und Saudi-Arabien abgesagt. Die US-Regierung unter Präsident Donald Trump plant sogar, die Gipfelberatungen komplett zu boykottieren, da sie der südafrikanischen Regierung schwere Repressionen gegen weiße Farmer vorwirft. Südafrika bestreitet die Vorwürfe als unbegründet.
Drei Gründe, trotzdem nach Afrika zu reisen
Merz hat sich jedoch nicht von seinen Reiseplänen abhalten lassen. Drei Gründe werden in seinem Umfeld genannt.
Der Kanzler will die G20-Gipfel als internationales Gesprächsformat erhalten. Die während der Weltfinanzkrise 2008 entstandenen Treffen, hätten sich damals bewährt und sollten als Reaktionsinstrument für ähnliche Krisen erhalten bleiben, heißt es.
Merz will den Besuch in Johannesburg außerdem nutzen, um die Partnerschaft zu Afrika gerade im wirtschaftlichen Bereich zu vertiefen. Seine Teilnahme sei ein Zeichen der Wertschätzung für den Kontinent, wo erstmals ein solcher Gipfel stattfindet.
Der Gipfel bietet die Gelegenheit für bilaterale Gespräche, die Merz ausgiebig nutzen wird. Einige der Teilnehmer hat er noch nicht näher kennengelernt, es ist seine G20-Premiere.
Wenigstens ist Lula da – wie war das mit Belém?
Ein Treffen hat Merz bereits selbst angekündigt. Er wolle in Johannesburg «ein weiteres gutes Gespräch» mit dem brasilianischen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva führen, mit dem er bereits vor nicht einmal zwei Wochen bei der Weltklimakonferenz im brasilianischen Belém zusammengekommen ist. Äußerungen des Kanzlers über die Millionenstadt nach seiner Rückkehr waren von vielen Brasilianern als abschätzig und beleidigend empfundenen worden.
Auch Lula kommentierte sie unter anderem mit den Worten, Merz hätte mal in Belém tanzen gehen sollen. Da gibt es also noch etwas zu klären zwischen den beiden. Äußerung über das Stadtbild von Johannesburg oder Luanda, der Hauptstadt Angolas, dürfte sich Merz nach den Erfahrungen mit Belém bei dieser Reise wohl jedenfalls sparen.
40 Chefs bei EU-Afrika-Gipfel erwartet
Beim G20-Gipfel sind aufgrund des Fernbleibens der USA keine weitreichenden Ergebnisse zu erwarten. Merz wird am Sonntagabend zum EU-Afrika-Gipfel nach Luanda reisen, bei dem 40 Staats- und Regierungschefs anwesend sein werden. Es wird jedoch erwartet, dass eine gemeinsame Abschlusserklärung verabschiedet wird, die vor allem die Themen Sicherheit, Krisenbewältigung und wirtschaftliche Zusammenarbeit behandelt.
Klingbeil auch dabei – Zeit für Innenpolitik?
Vielleicht gibt es während der Reise auch noch Zeit, zumindest ein paar Worte über die Innenpolitik auszutauschen. Denn Merz wird in Johannesburg von Vizekanzler und Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) begleitet, der direkt von einer Reise nach China und Singapur nach Südafrika kommt.
Wenn die beiden Anfang nächster Woche zurück in Berlin sind, haben sie vier anstrengende Wochen vor sich. Bis Weihnachten müssen noch eine ganze Reihe strittiger Themen abgeräumt werden – vor allem der Rentenstreit, bei dem noch keine Lösung in Sicht ist. Stichtag ist der 19. Dezember, wenn die letzten Sitzungen von Bundestag und Bundesrat stattfinden.
