Historisches Treffen zwischen Biden und Trump im Oval Office

Nach dem Sieg von Donald Trump bei der US-Präsidentschaftswahl trifft der Republikaner in der kommenden Woche den demokratischen Amtsinhaber Joe Biden. Das Weiße Haus teilte mit, Biden werde seinen ehemaligen Wahlkampf-Kontrahenten am Mittwoch im Oval Office empfangen. Die beiden politischen Rivalen treffen sich selten. Ihre Zusammenkunft ist angesichts ihres erbitterten Wettstreits besonders aufgeladen.

Eine Rückkehr zu den Konventionen

Biden (81) hatte Trump (78) bereits kurz nach der Wahl angerufen, ihm zum Sieg gratuliert und ihn ins Weiße Haus eingeladen. Auch der frühere US-Präsident Barack Obama hatte Trump nach dessen erstem Wahlsieg 2016 zu einem Gespräch in der Regierungszentrale empfangen. Das gehört zum üblichen Umgang rund um einen Machtwechsel in den USA. Trump allerdings war 2020 von solchen Konventionen abgerückt.

Der Republikaner trat bei der damaligen Wahl gegen Biden an und verlor. Trotzdem hat er die Niederlage bis heute nicht akzeptiert. Nach seiner Niederlage hatte Trump nicht nur versäumt, Biden ins Weiße Haus einzuladen, sondern war auch nicht bei dessen Amtseinführung anwesend. Biden hingegen kündigte bereits vor der Wahl an, dass er unabhängig vom Wahlausgang bei der Vereidigungszeremonie des neuen Präsidenten am 20. Januar anwesend sein wird.

Eine rare Begegnung 

Das Treffen am Mittwoch ist eine der wenigen direkten Begegnungen von Biden und Trump. Zuletzt hatten sich die beiden Ende Juni bei einer Fernsehdebatte im Wahlkampf auf der Bühne gegenübergestanden. Die Debatte verlief jedoch für Biden so desaströs, dass er sich kurz darauf auf Druck seiner Partei hin aus dem Präsidentschaftsrennen zurückzog und dann seine Vizepräsidentin Kamala Harris als Kandidatin unterstützte.

Am 11. September hatten Biden und Trump auch beide an einer Zeremonie in New York teilgenommen, bei der an die verheerenden Terroranschläge in den USA vor 23 Jahren erinnert wurde. Es gab jedoch keinen größeren Austausch zwischen den beiden wie bei der TV-Debatte oder dem bevorstehenden Treffen in Washington.

Eine Rivalität der besonderen Art

Der Wahlkampf zwischen Biden und Trump war bereits 2020 von besonderer Schärfe geprägt gewesen – und die Wahlkampfmonate bis zu Bidens Ausstieg standen dem in nichts nach. Biden beschrieb Trump durchgehend als «Gefahr für die Demokratie», verunglimpfte ihn oft auch als «Verlierer» oder «Jammerlappen» und in der denkwürdigen TV-Debatte sogar als jemanden mit der «Moral eines Straßenköters». Trump wiederum machte sich bei jeder Wahlkampfveranstaltung über seinen demokratischen Konkurrenten lustig, schlachtete dessen Patzer stets erbarmungslos aus und porträtierte ihn als einen senilen Hochbetagten, der nicht mehr wisse, was er tue, und das Land in den Abgrund stürze. Trump gab ihm den Spitznamen «schläfriger Joe». 

Bidens Rückzug aus dem Rennen verunsicherte zunächst Trump, der seine Wahlkampfstrategie komplett umstellen und auf Harris umschwenken musste. Die radikale Agenda des Republikaners zielt nun darauf ab, große Teile von Bidens Regierungskurs der vergangenen Jahre umzukehren – und damit sein politisches Erbe zu zerstören. Besonders schmerzhaft für den scheidenden Präsidenten ist es, dass er das Amt ausgerechnet an seinen verhassten Vorgänger übergeben muss.

Eine langwierige Machtübergabe

Der Wechsel der Macht im Weißen Haus ist ein komplexes Unterfangen. Während Trump in den nächsten Wochen sein neues Regierungsteam zusammenstellt, werden er und sein Team schrittweise in die laufenden Geschäfte der Regierungszentrale, Ministerien und Behörden eingeführt, um einen reibungslosen Übergang zu gewährleisten, wenn Trump am 20. Januar die Amtsgewalt übernimmt. Das Treffen zwischen dem amtierenden und dem designierten Präsidenten dient auch diesem Zweck.

Trump gab bereits zwei Tage nach der Wahl seine erste Personalentscheidung bekannt: Er ernannte seine bisherige Wahlkampfmanagerin Susie Wiles zur Stabschefin im Weißen Haus. Wiles ist die erste Frau, die dieses wichtige Amt bekleidet. Es wird erwartet, dass Trump bald weitere Personalentscheidungen verkünden wird.

Zumindest machte er am Samstag auf seiner Plattform Truth Social bekannt, wer nicht in seiner Regierungsmannschaft sein wird: Der ehemalige Außenminister Mike Pompeo und die ehemalige US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Nikki Haley. «Ich habe sehr genossen und geschätzt, zuvor mit ihnen zusammenzuarbeiten und möchte ihnen für ihren Dienst für unser Land danken», schrieb er weiter.

Das Rennen um die Kontrolle im Parlament

Die Mehrheitsverhältnisse im Repräsentantenhaus sind nach der Wahl immer noch unklar. Es gibt immer noch offene Rennen um mehrere Parlamentssitze. Die Republikaner sind zuversichtlich, ihre Mehrheit im Repräsentantenhaus verteidigen zu können. Die Demokraten hoffen jedoch weiterhin auf eine Wende. Es wird davon abhängen, ob Trump ungehindert durchregieren kann. Im Senat haben die Republikaner bereits die Mehrheit sicher.