Aufnahme aus Pakistan – Afghanen fliegen nach Deutschland
Trotz gestopptem Aufnahmeprogramm: Afghanen mit Zusage reisen erneut aus Pakistan nach Deutschland ein. Welche Hürden sie überwinden mussten.
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Afghanen fliegen aus Pakistan nach Deutschland.
Foto: Zia Khan/dpa
Zum dritten Mal seit dem Regierungswechsel haben sich Afghaninnen und Afghanen mit Aufnahmezusage per Flugzeug von Pakistan nach Deutschland auf den Weg gemacht. Wie ein Journalist der Deutschen Presse-Agentur am Flughafen in der pakistanischen Hauptstadt Islamabad erfuhr, sollen sie per Linienflug mit Zwischenstopp in Istanbul nach Deutschland gebracht werden.
Bereits zweimal wurden Menschen aus verschiedenen deutschen Aufnahmeprogrammen für besonders gefährdete Personen aus Afghanistan nach Hannover gebracht und später auf die Bundesländer verteilt. Das Bundesinnenministerium betont immer wieder, dass alle Afghanen mit einer Aufnahmezusage, die nach Deutschland kommen, ein Verfahren durchlaufen müssen, das auch Sicherheitsüberprüfungen beinhaltet.
Neue Bundesregierung stoppte Aufnahmeprogramm
Viele afghanische Familien verweilen seit Monaten oder Jahren in Islamabad. Das Aufnahmeprogramm für besonders gefährdete Afghaninnen und Afghanen wurde von der schwarz-roten Bundesregierung im Mai gestoppt. Neben ehemaligen Ortskräften deutscher Institutionen und ihren Familien sollten auch Afghanen aufgenommen werden, die Verfolgung durch die islamistischen Taliban befürchten, beispielsweise weil sie sich in der Vergangenheit als Anwälte oder Journalistinnen für Menschenrechte engagiert haben.
Dass trotz des Stopps einige der Betroffenen und ihre Angehörigen nun trotzdem Visa erhalten, liegt daran, dass in Deutschland Klagen angestrengt wurden, um ihre Einreise durchzusetzen. Unterstützt werden die Betroffenen dabei teils von der Organisation «Kabul Luftbrücke».
In Pakistan halten sich derzeit laut Bundesregierung rund 1.910 Menschen mit einer Aufnahmezusage beziehungsweise Aufnahmeerklärung aus den Afghanistan-Aufnahmeverfahren auf. Darunter sind knapp 220 afghanische Staatsangehörige aus dem Verfahren für ehemalige Ortskräfte, etwa 60 afghanische Staatsangehörige, deren Namen auf einer «Menschenrechtsliste» stehen, knapp 600 Afghanen aus dem sogenannten Überbrückungsprogramm und etwa 1.030 afghanische Staatsangehörige aus dem Bundesaufnahmeprogramm für Afghanistan.
Im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD heißt es: «Wir werden freiwillige Bundesaufnahmeprogramme soweit wie möglich beenden (zum Beispiel Afghanistan) und keine neuen Programme auflegen.»
