Auftakt des US-Wahljahres: Alles, was man wissen muss

Es könnte die kälteste US-Vorwahl der Geschichte in Iowa werden. Der Wetterdienst rechnet am Tag der Abstimmung am Montag nicht nur weiterhin mit «extremem» und «lebensbedrohlichem» Eiswind, sondern mit Tiefsttemperaturen um die minus 25 Grad. Der kleine Staat im Mittleren Westen der USA ist Schauplatz für die allererste Abstimmung der Republikaner über ihren Präsidentschaftskandidaten. Es ist der Auftakt ins Wahljahr – am 5. November steht die Präsidentenwahl an. Der Weg ins Weiße Haus ist aber lang und kompliziert.

Für die Demokraten wird voraussichtlich Amtsinhaber Joe Biden erneut antreten – er hat in seiner Partei keine ernstzunehmende Konkurrenz. Bei den Republikanern sind die bekanntesten Kandidaten der ehemalige US-Präsident Donald Trump, die ehemalige US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Nikki Haley, und der Gouverneur von Florida, Ron DeSantis. Auf sie sind derzeit alle Augen in Iowa gerichtet. Der Wintersturm hat in den letzten Tagen bereits den Wahlkampf stark beeinflusst, Trump und Co. haben viele Termine abgesagt.

Das kalte Winterwetter könnte sich auch auf die Wahlbeteiligung am Montagabend (Ortszeit) auswirken. Aber warum ist die Abstimmung überhaupt so bedeutend – und wie geht es danach weiter? Hier sind die wichtigsten Fragen und Antworten zur US-Wahl im Überblick:

Wie bestimmen die Parteien ihren Präsidentschaftskandidaten?

Die Entscheidung über den Kandidaten für die Präsidentenwahl wird nicht von der Parteispitze, sondern von der Basis getroffen. Das Verfahren der Vorwahlen ist komplex und variiert von Staat zu Staat. Die beiden großen Parteien stimmen über die Delegierten ab, die auf den Nominierungsparteitagen im Sommer den Kandidaten oder die Kandidatin für das Weiße Haus bestimmen. Die Abstimmung findet in den 50 Bundesstaaten, dem Hauptstadtdistrikt und den Überseegebieten statt.

Im Juli versammeln sich dann in der Metropole Milwaukee 2429 Delegierte der Republikaner. Um zu gewinnen, muss ein Kandidat mindestens 1215 Delegierte hinter sich versammeln. Im Gegensatz zu den Republikanern ist das Verfahren in diesem Jahr bei den Demokraten weniger aufregend. Der 81-jährige Biden dürfte beim Nominierungsparteitag im August in Chicago ohne größere Probleme die erforderlichen Stimmen sichern. Er hat interne Konkurrenz von der Autorin Marianne Williamson und dem Kongressabgeordneten Dean Phillips, aber sie sind in Umfragen weit abgeschlagen.

Obwohl es auch unter den Republikanern mit Trump einen eindeutigen Favoriten gibt – ist das Rennen hier viel spannender. Denn es geht auch darum, ob der 77-Jährige den hohen Erwartungen bei den Abstimmungen gerecht werden kann. Und auch wenn es momentan als äußerst unwahrscheinlich gilt: Es ist nicht ausgeschlossen, dass Trump am Ende noch aufgrund der zahlreichen Anklagen gegen ihn stürzt. Interessant ist auch, wer sich auf dem zweiten Platz durchsetzen wird: Haley, die als etwas moderater angesehen wird und möglicherweise das Amt der Vizepräsidentin anstrebt, oder DeSantis, der konservative Kandidat, der in Umfragen zuletzt deutlich an Unterstützung verloren hat.

Warum ist die Vorwahl in Iowa so wichtig?

Obwohl der Bundesstaat für die Kandidatenkür nur 40 Delegierte hat, ist er von geringer Bedeutung in Bezug auf die Anzahl. Wenn man jedoch hier gut abschneidet, kann man mit Unterstützung bei zukünftigen Abstimmungen rechnen. Die Entscheidung wird nicht in Wahllokalen getroffen, sondern bei kleinen Parteiversammlungen, den sogenannten Caucuses. Diese finden abends an verschiedenen Orten wie Kirchen oder Gemeindesälen statt. Wählerinnen und Wähler müssen normalerweise persönlich erscheinen. Die Veranstaltungen werden von den Parteien organisiert.

Die Wahl in Iowa ist geheim, normalerweise gibt es auch keine feste Liste der Kandidaten. Die Wähler schreiben einfach den Namen ihres Favoriten auf den Wahlzettel. Die eisigen Temperaturen könnten jedoch einige Parteianhänger davon abhalten, tatsächlich zur Wahl zu gehen. Es ist fraglich, wem das nützt. Da Trump in Umfragen teilweise mit mehr als 30 Prozentpunkten führt, könnten seine Anhänger seinen Sieg bereits als sicher ansehen und der Wahl fernbleiben. Haley und DeSantis würden davon profitieren. Insbesondere DeSantis hat sich im Wahlkampf auf den ländlichen Bundesstaat konzentriert, in dem viele evangelikale Christen leben. Wenn er hier schlecht abschneidet, ist das kein gutes Zeichen für ihn.

Wie geht es nach Iowa weiter?

Direkt nach Iowa steht schon gut eine Woche später in New Hampshire die nächste Abstimmung für die Republikaner an. Hier lag Haley in Umfragen zuletzt überraschend dicht an Trump. Kann sie in Iowa einen guten zweiten Platz erreichen, dürfte ihr das Rückenwind für New Hampshire geben. Danach stehen weitere Vorwahlen in Bundesstaaten wie South Carolina und Nevada an. Ein großer Meilenstein im Vorwahlkampf wird der «Super Tuesday» Anfang März mit Vorwahlen in mehreren wichtigen Bundesstaaten. Das Rennen kann sich jederzeit schnell und lange vor dem Parteitag im Sommer entscheiden – zum Beispiel wenn ein oder mehrere Kandidaten ausscheiden.

Beide Parteien haben ihre Kandidaten nominiert – was passiert dann?

Die Wählerinnen und Wähler haben nur eine indirekte Möglichkeit, darüber abzustimmen, wer der nächste Präsident wird. Dies geschieht am 5. November. Ihre Stimme bestimmt die Zusammensetzung des Wahlkollegiums («Electoral College»), das dann den Präsidenten wählt. In den meisten Bundesstaaten funktioniert dies folgendermaßen: Der Kandidat, der eine Mehrheit erreichen kann, erhält alle Stimmen. Daher sprechen Amerikaner vom Prinzip «the winner takes all» (alles für den Gewinner).

Was hat es mit den Wahlleuten auf sich?

Die Anzahl der Wahlleute eines Bundesstaats entspricht der Anzahl der dort entsandten US-Senatoren und Kongressabgeordneten und richtet sich somit ungefähr nach der Einwohnerzahl. Die Wahlleute werden dieses Jahr am 17. Dezember abstimmen. Sie werden sich dabei nach dem Ergebnis in ihrem Bundesstaat richten – anderenfalls würden den Wahlmännern und Wahlfrauen in vielen Staaten Strafen drohen. Um Präsident zu werden, muss ein Kandidat mindestens die Stimmen von 270 Wahlleuten gewinnen. Aufgrund des indirekten Wahlsystems ist es möglich, dass ein Kandidat die meisten Direktstimmen erhält, die Wahl jedoch trotzdem verliert. Das offizielle Ergebnis wird dann erst am 6. Januar im Kongress bekanntgegeben. Der neue Präsident wird dann am 20. Januar bei einer feierlichen Zeremonie vor dem Kapitol in Washington seinen Amtseid ablegen («Inauguration»).

Wieso ist die Präsidentenwahl so wichtig?

Der Machtfülle des US-Präsidenten kann wohl kein Amt in der westlichen Welt das Wasser reichen. Der Präsident ist Staats- und Regierungschef sowie Oberbefehlshaber der Streitkräfte. Er hat in der Außenpolitik weitestgehend freie Hand. Auch in vielen anderen Politikbereichen – von Militäreinsätzen bis hin zur Verhängung von Strafzöllen und der Regulierung von Einwanderung und Umweltschutz – kann der Präsident sehr viel entscheiden. Zudem kann er über Verfügungen, sogenannte «executive orders», zumindest zeitweise auch in Politikbereiche eingreifen, die sonst der gesetzgeberischen Funktion des Parlaments vorbehalten sind. Für Maßnahmen, die Geld kosten oder Gesetze verändern sollen, braucht er aber den Kongress.