Grüne starten Bundesparteitag in Wiesbaden

Die Grünen haben in Wiesbaden ihren Bundesparteitag gestartet, bei dem viele Personalentscheidungen anstehen. Gleichzeitig ist dies für die Partei der Beginn des Bundestagswahlkampfs. Bei dem dreitägigen Treffen sollen unter anderem ein neuer Bundesvorstand gewählt werden. Dies wurde erforderlich, nachdem das Team um die Co-Vorsitzenden Ricarda Lang und Omid Nouripour seinen Rücktritt angekündigt hatte.

Für den Abend ist neben der Verabschiedung von Nouripour und der Politischen Bundesgeschäftsführerin Emily Büning auch eine Debatte zur aktuellen politischen Lage geplant. «Was für krasse Wochen liegen hinter uns», sagt Büning in ihrer Begrüßungsrede – im Rückblick auf das Auseinanderbrechen der Ampel-Koalition und die Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten.

Der Spitzenkandidat, der die Partei in den vorgezogenen Bundestagswahlkampf führen soll, wird zwar nicht gewählt. Wie viel Rückhalt Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck, der sich dafür in Stellung gebracht hat, in seiner Partei hat, wird sich aber bei der für Sonntag geplanten Abstimmung über einen Antrag des Bundesvorstands zeigen. Darin heißt es: «Wir kämpfen für ein starkes grünes Ergebnis bei der kommenden Bundestagswahl. Dafür treten wir an mit Robert Habeck als Kandidat für die Menschen in Deutschland.» 

Wer praktische Unterstützung leisten will, kann zudem einem Aufruf mit dem Titel «Komm ins Team Robert» folgen.

Der Bundesparteitag war schon lange geplant. Vor der Bundestagswahl am 23. Februar wollen die Delegierten der Grünen noch einmal zusammenkommen, um ihr Wahlprogramm zu verabschieden. Der genaue Ort und Zeitpunkt dafür sind noch nicht bekannt.