Auswärtiges Amt fordert Deutsche zum Verlassen Irans auf
Das Auswärtige Amt warnt aufgrund der Zuspitzung des Atomstreits vor Reisen in den Iran. Deutsche Staatsangehörige, die sich dort aufhalten, sollen das Land verlassen.
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Die deutsche Botschaft in Teheran könne derzeit nur eingeschränkt konsularische Hilfe leisten, teilte das Auswärtige Amt mit. (Archivbild)
Foto: Michael Gruber/AP/dpa
Das Auswärtige Amt hat erneut eine Warnung vor Reisen in den Iran ausgesprochen. Gleichzeitig hat das Ministerium deutsche Staatsangehörige erneut dazu aufgefordert, das Land zu verlassen.
Hintergrund ist die Eskalation des Atomstreits mit dem Iran und die Entscheidung Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens, aufgrund wiederholter iranischer Verstöße gegen das Atomabkommen den sogenannten Snapback-Mechanismus auszulösen. Die deutsche Botschaft in Teheran könne derzeit nur begrenzt konsularische Hilfe leisten, teilte das Ministerium mit.
Iran habe bereits mit Konsequenzen gedroht
Laut dem Auswärtigen Amt besteht die Möglichkeit, dass deutsche Interessen und Staatsangehörige im Iran von Gegenmaßnahmen betroffen sein werden, da iranische Regierungsvertreter in der Vergangenheit mit Konsequenzen gedroht haben.
Der Zweck des Snapback-Mechanismus ist es, den Iran im Falle der Nichteinhaltung seiner Verpflichtungen im Rahmen des Wiener Atomdeals von 2015 erneut mit Sanktionen zu belegen. Da das Abkommen faktisch nicht mehr umgesetzt wird, hat Teheran diese Maßnahme als illegitim kritisiert.
Risiko willkürlicher Festnahmen
Das Auswärtige Amt hatte bereits in der Vergangenheit mehrmals vor Reisen in den Iran gewarnt. Der Grund dafür waren weiterhin hohe Risiken für willkürliche Festnahmen und Verurteilungen, insbesondere unter konstruierten Spionagevorwürfen.
In letzter Zeit gab es eine Vielzahl von willkürlichen Verhaftungen ausländischer Staatsangehöriger. Besonders gefährdet sind Doppelstaatler, die sowohl die deutsche als auch die iranische Staatsangehörigkeit besitzen.
