Baerbock diskutiert mit Fokus auf humanitäre Lage und Konfliktlösung im Nahen Osten.
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Annalena Baerbock reist nach Israel für Gespräche über Konflikt und Zweistaatenlösung
Die Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) reist an diesem Montag trotz wachsender Bedenken vor einer Eskalation im Konflikt zwischen Israel und der proiranischen Hisbollah-Miliz nach Israel. Neben dem Krieg im Gazastreifen und der anhaltend katastrophalen humanitären Situation dort wird auch der Weg zu einer Zweistaatenlösung ein Thema sein, wie eine Sprecherin des Auswärtigen Amts am Freitag in Berlin mitteilte. Es handelt sich um den siebten Besuch Baerbocks in Israel seit dem blutigen Terroranschlag der islamistischen Hamas auf das Land am 7. Oktober.
Die Zweistaatenlösung bezieht sich auf die Existenz eines unabhängigen palästinensischen Staates, der friedlich neben Israel besteht. Weder Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu noch die Hamas unterstützen eine Zweistaatenlösung.
Baerbock wird laut der Sprecherin am Montag zunächst an der regulären Sitzung des EU-Außenrats in Luxemburg teilnehmen, bei der es um die gemeinsame Unterstützung der Ukraine im Abwehrkampf gegen den russischen Angriffskrieg sowie die Lage im Nahen und Mittleren Osten gehen werde.
Am Abend plant die Bundesaußenministerin eine Rede bei der Herzlija-Sicherheitskonferenz des Instituts für Politik und Strategie sowie der Reichman-Universität nahe der Küstenmetropole Tel Aviv zu halten. Am Dienstag sind in Ramallah Gespräche mit dem Ministerpräsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA), Mohammed Mustafa, über die Lage im Westjordanland sowie die Reformbemühungen der PA geplant. In Jerusalem ist ein Treffen mit dem israelischen Außenminister Israel Katz vorgesehen.
Am Dienstagabend plant Baerbock, in der libanesischen Hauptstadt Beirut mit Ministerpräsident Nadschib Mikati zu sprechen. Dabei soll es unter anderem um die angespannte und gefährliche Lage an der Grenze zwischen Israel und dem Libanon gehen. Das israelische Militär hat kürzlich Pläne für eine Offensive im Libanon abgesegnet und damit Sorgen vor einer Eskalation des Konflikts mit der Hisbollah-Miliz geschürt.
