Baerbock soll Präsidentin der UN-Generalversammlung werden
Nach der Bundestagswahl hatte Außenministerin Annalena Baerbock erklärt, sie wolle einen Gang zurückschalten. Nun ist klar: Die Grünen-Politikerin will auf einen Posten nach New York wechseln.
Annalena Baerbock will nach New York wechseln.
Foto: Virginia Mayo/AP/dpa
Nach ihrem Ausscheiden aus der Bundesregierung soll Außenministerin Annalena Baerbock eine Top-Position bei den Vereinten Nationen in New York erhalten. Die Grünen-Politikerin soll laut Informationen der Deutschen Presse-Agentur aus Regierungskreisen in Berlin als deutsche Kandidatin für den Vorsitz der UN-Generalversammlung in der Sitzungsperiode 2025/26 benannt werden. Ein entsprechender Kabinettsbeschluss im Umlaufverfahren ist bereits auf den Weg gebracht.
Baerbock wird voraussichtlich Anfang Juni von der UN-Generalversammlung gewählt und im September ihr einjähriges Amt antreten. Laut internen Absprachen bei den Vereinten Nationen gilt ihre Wahl als Formsache. Nach der Amtsübernahme wird Baerbock ihr Bundestagsmandat niederlegen. Das Amt der Präsidentin der Vollversammlung der Vereinten Nationen ist nicht mit dem Amt des UN-Generalsekretärs António Guterres zu verwechseln.
Baerbock will im Mai in New York ihr Arbeitsprogramm vorstellen
Die Präsidentin ist verantwortlich für die Organisation und Leitung der Sitzungen der UN-Generalversammlung. Vor der geplanten Wahl Anfang Juni plant Baerbock, im Mai ihr Arbeitsprogramm in New York vorzustellen. Dieses wurde bereits von der ursprünglich vorgesehenen deutschen Top-Diplomatin Helga Schmid in die Wege geleitet. Schmid wurde im September 2024 von Deutschland als Kandidatin nominiert. Nun soll die Position politisch besetzt werden. Baerbock würde den ehemaligen Ministerpräsidenten von Kamerun, Philémon Yang, ersetzen.
In Regierungskreisen wurde betont, dass Deutschland mit der Kandidatur sein starkes Bekenntnis zu den Vereinten Nationen unterstreicht. Aufgrund der häufigen Blockaden im Sicherheitsrat hat die UN-Generalversammlung in den letzten Jahren an Bedeutung gewonnen. Eine starke politische Besetzung des Amtes durch Deutschland wird als wichtiger Baustein für die deutsche Kandidatur um einen nichtständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat in den Jahren 2027/28 angesehen.
Letzte deutsche Besetzung des UN-Amtes im Kalten Krieg
Das Amt der Präsidentin der UN-Generalversammlung steht nach internen UN-Absprachen in der kommenden Sitzungsperiode der sogenannten Regionalgruppe «Westeuropäer und andere» zu. Deutschland hat mit Blick auf sein starkes Engagement bei den UN schon vor einiger Zeit von der Gruppe das Besetzungsrecht für die kommende Sitzungsperiode erhalten.
Die meisten bisherigen Präsidenten der Vollversammlung waren zuvor Außenminister. Die bis dato letzte deutsche Besetzung reicht in den Kalten Krieg zurück: „1980 war für die damalige Bundesrepublik UN-Botschafter Rüdiger von Wechmar in dem Amt und 1987 für die DDR deren ehemaliger UN-Botschafter Peter Florin.“
Baerbock verzichtete Anfang März auf Führungsrolle in Fraktion
Baerbock hatte Anfang März mitgeteilt, dass sie aus persönlichen Gründen keine Führungsrolle in der künftigen Grünen-Bundestagsfraktion einnehmen werde. Sie war zuvor als neue Co-Fraktionschefin gehandelt worden. «Nach Jahren auf Highspeed» habe sie ein paar Tage nachdenken wollen, «was dieser Moment für meine Familie und mich bedeutet», schrieb Baerbock damals an die Grünen-Bundestagsfraktion und den Grünen-Landesverband Brandenburg, dem sie angehört.
Die ehemalige Außenministerin führte ihre Partei im Jahr 2021 als erste Kanzlerkandidatin in den Bundestagswahlkampf. Im November gaben Baerbock und ihr Ehemann Daniel Holefleisch ihre Trennung bekannt. Baerbock hat zwei minderjährige Töchter.
