Annalena Baerbock wird neue Präsidentin der UN-Vollversammlung in New York
Baerbock übernimmt das Amt von Philemon Yang und will sich den Herausforderungen stellen, darunter Klimakrise und Geschlechtergleichstellung.
Die Ex-Außenministerin tritt am Dienstag offiziell ihren neuen Job an. (Archivbild)
Foto: Richard Drew/AP/dpa
Annalena Baerbock, die ehemalige deutsche Außenministerin, übernimmt heute offiziell ihre neue Position als Präsidentin der UN-Vollversammlung in New York. Sie tritt die Nachfolge ihres Vorgängers Philemon Yang, dem ehemaligen Premierminister Kameruns, zum Beginn der 80. Sitzungsperiode der Vollversammlung an.
Bei einer für 17.00 Uhr MESZ geplanten Sitzung wird Yang offiziell verabschiedet und Baerbock vereidigt. Danach wird Baerbock Fragen von Journalisten beantworten. Um 21.00 Uhr MESZ ist dann die erste Sitzung unter Baerbocks Vorsitz geplant, bei der sie auch eine Eröffnungsrede halten wird.
Mit Videos bei Instagram hatte Baerbock sich im Vorfeld zur Einstimmung aus New York gemeldet – und damit für viele Schlagzeilen gesorgt. Ein Video war im «Sex and the City»-Stil gehalten und zeigte die Diplomatin in High Heels in einem gelben Taxi. In einem anderen holt sie sich Kaffee und einen Bagel und macht sich selbstironisch über ihren deutschen Akzent im Englischen lustig.
Erst fünfte Frau in dem Amt
Im Juni war Baerbock mit überwältigender Mehrheit und trotz eines russischen Störmanövers auf den Posten gewählt worden. In ihrer Dankesrede hatte Baerbock damals gesagt, dass sie das Gremium als «ehrliche Vermittlerin» und mit einender Kraft leiten wolle. Die 44 Jahre alte Grünen-Politikerin, die bis Mai Bundesaußenministerin war, ist erst die fünfte Frau in diesem Amt. Die Amtszeit beträgt ein Jahr.
Die Spitzenposition hat hauptsächlich protokollarische Bedeutung – sie ist nicht mit der Rolle von UN-Generalsekretär António Guterres zu verwechseln. Als Präsidentin wird Baerbock unter anderem die Sitzungen der Generalversammlung leiten sowie Abläufe und Tagesordnungspunkte festlegen – unter anderem bei der Ende September anstehenden Generaldebatte der UN-Vollversammlung mit Staatsgästen aus aller Welt. Die Entscheidungen der Generalversammlung haben jedoch oft eher symbolischen Wert und gelten als weltweites Stimmungsbild.
Amtsantritt in Krisenzeiten
Während ihrer Amtszeit nannte Baerbock als Schwerpunkte das Erreichen der UN-Nachhaltigkeitsziele, den Kampf gegen die Klimakrise und die Gleichstellung der Geschlechter. Sie übernimmt jedoch ihr neues Amt unter großen Herausforderungen und politischem sowie finanziellen Druck, unter anderem aufgrund von Kürzungen durch die US-Regierung unter Präsident Donald Trump. Baerbock hat angekündigt, Reformen voranzutreiben und die Ressourcen der Vollversammlung so effizient wie möglich einzusetzen.
