Baerbock zu Ukraine-Treffen bei den UN in New York erwartet
Letztes Jahr noch setzte die Weltgemeinschaft in New York ein starkes Zeichen gegen Russlands Angriffskrieg in der Ukraine. Zum zweiten Jahrestag hat sich die Stimmung gewandelt.
Deutschland wird bei der UN-Vollversammlung von Annalena Baerbock vertreten.
Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa
Zwei Jahre nach dem Einmarsch Russlands in die Ukraine wollen mehrere Außenminister heute bei den Vereinten Nationen in New York ein Signal nach Moskau senden. Deutschland wird bei den hochrangig besetzten Veranstaltungen der UN-Vollversammlung sowie des Weltsicherheitsrates zum Ukraine-Konflikt von Chefdiplomatin Annalena Baerbock vertreten. Auch der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba wird erwartet.
Im Gegensatz zum Vorjahr wird es in der diesjährigen Vollversammlung jedoch keine Abstimmung über eine Resolution gegen Russland geben. Im Februar 2023 stimmten 141 der 193 Mitgliedstaaten für einen Beschluss, der den russischen Präsidenten Wladimir Putin aufforderte, seine Truppen abzuziehen – ein historisch eindeutiges Ergebnis. Ein erneutes Zeichen der Stärke wird in diesem Jahr nicht erwartet – auch weil das nach hinten losgehen könnte.
Stimmung hat sich im vergangenen Jahr geändert
Die Diplomaten in New York erklären, dass sich die Stimmung seit dem letzten Jahr geändert hat. Einerseits hängt dies mit Israels Krieg im Gazastreifen zusammen, der viel Aufmerksamkeit erregt hat. Andererseits sind einige Länder der Ukraine verärgert über ihr Abstimmungsverhalten in der Vollversammlung bezüglich Gaza: Im Dezember enthielt sich Kiew, als das größte UN-Gremium über einen Resolutionsentwurf für eine Waffenruhe im Nahen Osten abstimmte.
Nach Einschätzung des UN-Experten Richard Gowan von der Denkfabrik Crisis Group gibt es dabei auch Frust gegenüber dem Westen: «Viele nicht-westliche UN-Mitglieder, die zuvor bereit waren, der Ukraine bei den Vereinten Nationen ihre Stimme zu verleihen, haben signalisiert, dass sie sehr enttäuscht darüber sind, dass die USA und einige europäische Mächte sich in Bezug auf Gaza nicht revanchiert haben.» Ohnehin sind eine Reihe von Staaten aus dem sogenannten Globalen Süden schon länger zunehmend kriegsmüde und wünschen sich mehr Aufmerksamkeit für ihre Probleme.
Baerbock kommt vom G20-Außenministertreffen
Baerbock reist vom G20-Außenministertreffen in Rio de Janeiro nach New York. Dort plant sie ein Treffen mit der ehemaligen französischen Außenministerin Catherine Colonna. Colonna führt eine unabhängige Expertengruppe an, die die Anschuldigungen Israels gegen das UN-Palästinenserhilfswerk (UNRWA) wegen angeblicher Verbindungen zur Hamas überprüft. Während ihrer Amtszeit als Außenministerin ist Baerbock bereits mehrmals wegen des Ukraine-Konflikts nach New York gereist. Sie wird am Freitag zum dritten Mal vor der Vollversammlung sprechen und zum sechsten Mal vor dem Weltsicherheitsrat.
