Abnahme der unerlaubten Einreisen über Belarus-Route im Juni
Die Bundespolizei registrierte im Juni 663 unerlaubte Einreisen über die Belarus-Route, nachdem es zuvor Anstiege gegeben hatte.
Wer von der Bundespolizei kontrolliert wird und sich als Asylsuchender zu erkennen gibt, kommt in der Regel zunächst in eine Erstaufnahmeeinrichtung. (Archivbild)
Foto: Patrick Pleul/dpa
Nach einem Anstieg im Frühjahr sind die unerlaubten Einreisen über die Belarus-Route nach Deutschland im Juni wieder etwas zurückgegangen. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der AfD-Fraktion hervor. Im März wurden 413 Ankünfte festgestellt, im April stieg die Zahl auf 865 unerlaubte Einreisen an. Im Mai registrierte die Bundespolizei 1.125 Einreisen von Personen, die zuvor in Belarus waren. Im Juni wurden laut Bundesregierung dann 663 unerlaubte Einreisen über diese Route festgestellt.
Polen und die Europäische Union werfen dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und seinem Verbündeten, dem belarussischen Machthaber Alexander Lukaschenko, seit 2021 vor, gezielt Menschen aus Krisenregionen mit Visa und Logistik zu unterstützen, um unerlaubt in die EU zu gelangen. Der Weg führt sie dabei von Belarus über die EU-Außengrenze nach Polen.
Laut Angaben der Bundesregierung verzeichnete die Bundespolizei insgesamt 3.117 illegale Einreisen von Personen, die diesen Weg genommen hatten, im ersten Halbjahr dieses Jahres. Im Jahr 2023 waren insgesamt 11.932 Menschen über diese Route nach Deutschland gelangt, wie aus der Polizeilichen Eingangsstatistik der Bundespolizei hervorgeht.
In sechs Monaten kamen 1.140 Afghanen über die Belarus-Route
Die größte Gruppe unter denjenigen, die irregulär über Belarus nach Deutschland kamen, waren im vergangenen Jahr sowie im ersten Halbjahr 2024 Menschen aus Afghanistan, gefolgt von Menschen, die sich als syrische Staatsangehörige zu erkennen gaben. Zu den häufigsten Staatsangehörigkeiten gehörten im Zeitraum Januar bis Juni 2024 außerdem somalisch, indisch, iranisch und jemenitisch. Einige der Menschen, die über diese Route einreisen, haben keine Papiere bei sich.
Im Oktober letzten Jahres ordnete Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) vorübergehende stationäre Grenzkontrollen zu Polen, Tschechien und der Schweiz an und meldete sie bei der Europäischen Kommission an. Diese wurden seitdem mehrmals verlängert.
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