Die Pflegeversicherung ist in chronischer Finanznot und die Zahl Pflegebedürftiger steigt mit der Alterung der Gesellschaft. Kommt es zu Kürzungen bei den Pflegeleistungen?
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Die Einstufung in verschiedene Pflegegrade entscheidet über die Höhe der Unterstützung durch die Pflegeversicherung. (Illustration)
Foto: Michael Bahlo/dpa/dpa-tmn
In der schwarz-roten Koalition wird einem «Bild»-Bericht zufolge über eine mögliche Abschaffung des Pflegegrads 1 diskutiert. Hintergrund sind demnach die finanziellen Probleme in der Pflegeversicherung. Führende Politiker von Union und SPD hätten bestätigt, dass über eine solche Kürzung nachgedacht werde, heißt es in dem Bericht.
Es war anfangs nicht möglich, offizielle Aussagen dazu zu erhalten. Auf Anfrage wies eine Sprecherin des Bundesgesundheitsministeriums lediglich auf eine Arbeitsgruppe von Bund und Ländern hin, die derzeit Vorschläge für eine nachhaltige Finanzierung der Pflegeversicherung ausarbeitet.
Die AG befasse sich umfassend mit allen Einnahmen und Ausgaben der sozialen Pflegeversicherung. «Dies umfasst unter anderem auch die Pflegegrade und deren Ausrichtung, um weiterhin eine zielgerichtete Versorgung sicherzustellen», so die Sprecherin. Ergebnisse könnten nicht vorweggenommen werden, damit die Kommission offen diskutieren könne. Erste Zwischenergebnisse seien im Oktober zu erwarten.
861.000 Menschen mit Pflegegrad 1
Der Pflegegrad (Stufen 1 bis 5) bestimmt den individuellen Unterstützungsbedarf von pflegebedürftigen Personen, abhängig von ihrer Selbstständigkeit im Alltag, z.B. beim Anziehen, Toilettengang oder der Verpflegung. Pflegegrad 1 bedeutet geringe Einschränkungen, Pflegegrad 5 einen sehr hohen Unterstützungsbedarf. Ende 2024 hatten laut Bundesgesundheitsministerium etwa 4,8 Millionen Menschen einen Pflegegrad, davon 861.000 Pflegegrad 1.
Pflegende Angehörige mit Pflegegrad 1 haben Anspruch auf kostenlose Pflegekurse. Es werden finanzielle Unterstützungen für Maßnahmen wie den Einbau einer barrierefreien Dusche und für Pflegehilfsmittel wie Betteinlagen gewährt. Darüber hinaus wird monatlich ein Entlastungsbetrag von bis zu 131 Euro erstattet, beispielsweise wenn ein Pflegedienst bei Tätigkeiten wie Duschen, Einkaufen oder Wäsche waschen unterstützt.
Bund-Länder-AG bereitet Reform vor
Die Pflegekosten steigen aufgrund der Alterung der Gesellschaft und des Anstiegs pflegebedürftiger Personen. Die Pflegeversicherung befindet sich in finanziellen Schwierigkeiten. Die im Sommer gegründete Bund-Länder-AG soll Empfehlungen für eine Reform der Pflegeversicherung vorlegen, die im nächsten Jahr in das Gesetzgebungsverfahren einfließen sollen.
