Das «Wall Street Journal» berichtet von der Zahlung, Gerichtsunterlagen wurden zunächst nicht veröffentlicht.
Elon Musks Plattform X zahlt Trump Millionen Dollar nach Twitter-Klage
Elon Musks Online-Plattform X zahlt US-Präsident Donald Trump laut einem Medienbericht zehn Millionen Dollar nach dessen Klage gegen die Sperrung seines Accounts beim Vorläufer-Dienst Twitter 2021.
Das «Wall Street Journal» berichtete von der Zahlung unter Berufung auf informierte Personen. Gerichtsunterlagen dazu wurden zunächst nicht veröffentlicht.
Bereits Ende Januar zahlte der Facebook-Konzern Meta 25 Millionen Dollar an Trump, um eine ähnliche Klage zu beenden. Die Online-Plattformen hatten Trump nach dem Angriff seiner Anhänger auf das Kapitol in Washington im Januar 2021 gesperrt.
Berufungsantrag zurückgezogen
Trump entschied sich daher, vor Gericht zu gehen. Twitter gewann in erster Instanz. Ein Berufungsverfahren fand schließlich statt – und bei einer Anhörung im Herbst 2023 stießen die Argumente der Trump-Seite auch dort auf Skepsis der Richter. Der Berufungsantrag wurde jedoch Anfang dieser Woche zurückgezogen, wie aus Gerichtsunterlagen hervorgeht.
Trumps Anhänger haben im Januar 2021 eine Sitzung des US-Parlaments unterbrochen, bei der der Wahlsieg von Joe Biden und Trumps Niederlage bei der Präsidentenwahl besiegelt werden sollte. Trump hatte zuvor bei einem Auftritt seine Anhänger mit erneuten falschen Behauptungen angestachelt, dass ihm die Wahl durch massiven Wahlbetrug gestohlen worden sei. Während des Angriffs zögerte er zunächst, die Angreifer aufzufordern, das Kapitol zu verlassen.
Musk schaltete Trump bei Twitter wieder frei
Die Sperrung wurde von den Online-Plattformen mit der Gefahr von Gewaltaufrufen gerechtfertigt. Meta sperrte Trump zunächst für zwei Jahre, während Twitter darauf beharrte, dass seine Rückkehr auf die Plattform gemäß den eigenen Regeln nicht möglich sei.
Jedoch, als Musk im Herbst 2022 Twitter für etwa 44 Milliarden Dollar erwarb, entsperrte er Trumps Account erneut. Meta hob die Sperre im Januar 2023 nach zwei Jahren auf.
Im letzten Jahr investierte Musk mehr als 250 Millionen Dollar in Trumps Wahlkampf und wurde einer seiner engsten Vertrauten. Trump beauftragte ihn, die Regierungsausgaben zu kürzen.
