Berichte: Japans Regierungschef zu Rücktritt bereit
Japans Regierungspartei LDP verlor im Juli die Mehrheit im Parlament. Nun gibt es Rufe nach einer Neuwahl des Parteivorsitzes. Partei- und Regierungschef Ishiba sieht sich laut Medien unter Zugzwang.
Die Koalition von Japans Regierungschef Ishiba hat in beiden Parlamentskammern keine Mehrheit mehr. (Archivbild)
Foto: Mizuki Ikari/Kyodo News/AP/dpa
Laut Medienberichten hat der japanische Premierminister Shigeru Ishiba innerhalb seiner Partei seinen Rücktritt angekündigt. Ishiba sah sich aufgrund des Verlusts der Parlamentsmehrheit in seiner Liberaldemokratischen Partei (LDP) zuletzt wachsender Kritik auch von seinen Verbündeten gegenüber. Die LDP plant Medienberichten zufolge, am Montag darüber abzustimmen, ob die Wahl zum Parteivorsitzenden und somit auch zum Regierungschef vorgezogen werden soll. Ishiba habe laut dem japanischen Fernsehsender NHK festgestellt, dass er keine Chance auf Wiederwahl hätte.
Ishibas Koalition aus LDP und ihrem Juniorpartner Komeito hatte im Juli bei der Wahl zum Oberhaus des Parlaments die Mehrheit verloren, nachdem sie im Oktober zuvor bereits die Mehrheit im mächtigeren Unterhaus eingebüßt hatte. Ishibas Koalition stellt seither eine Minderheitsregierung.
Ishiba hatte nach der Niederlage bei der Oberhauswahl erklärt, dass er weiterhin regieren wolle. Allerdings forderten immer mehr Mitglieder seiner langjährig fast ununterbrochen regierenden Partei, dass er die Verantwortung übernimmt, wie Medien berichteten. Der Ministerpräsident ist seit Oktober des letzten Jahres im Amt.
Rechtspopulisten legten deutlich zu
Der Grund für das katastrophale Wahlergebnis war die Unzufriedenheit der Wählerinnen und Wähler mit den steigenden Preisen und der Einwanderungspolitik. „Davon profitierten rechtspopulistische Kleinparteien wie die offen ausländerfeindliche Partei Sanseito. Sie konnte deutlich zulegen.“
An diesem Montag will die LDP Medienberichten zufolge parteiintern Unterschriften sammeln, um zu entscheiden, ob eine vorgezogene Wahl zum Parteichef abgehalten werden soll. Es werde erwartet, dass eine Mehrheit der LDP-Abgeordneten sowie Vertreter der Präfekturverbände diesen Schritt unterstützen wird, berichtete NHK. Dies käme praktisch einer Aufforderung zum Rücktritt an Ishiba gleich. Verbündete Ishibas sollen ihn laut Medien gedrängt haben, eine Spaltung innerhalb der LDP zu vermeiden. Am Dienstag hatte er erklärt, er werde zu einem «geeigneten Zeitpunkt» über seine politische Zukunft entscheiden – aber bekräftigt, im Amt bleiben zu wollen.
