Biden will Berlin-Besuch am Freitag nachholen

US-Präsident Joe Biden will seinen wegen des Hurrikans «Milton» verschobenen Deutschland-Besuch schon in wenigen Tagen nachholen – aber in deutlich kleinerem Rahmen. Nach Angaben aus Regierungskreisen und dem Bundespräsidialamt sind für kommenden Freitag Gespräche mit Bundeskanzler Olaf Scholz und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Berlin geplant. Der große Ukraine-Solidaritätsgipfel auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein in Rheinland-Pfalz wird aber zunächst nicht nachgeholt. 

Der Staatsbesuch schrumpft zu einem Arbeitsbesuch

Biden hatte ursprünglich einen Staatsbesuch mit allen protokollarischen Ehren für den vergangenen Freitag und Samstag geplant, aber dann kurzfristig wegen des Hurrikans abgesagt. Auch ein anschließender Besuch im afrikanischen Angola fiel deswegen aus.

Nun schrumpft der Staatsbesuch, zu dem immer auch ein Staatsbankett und ein Besuch in einem weiteren Bundesland neben der Hauptstadt gehört, zu einem kurzen Arbeitsbesuch in Berlin zusammen. Den Empfang mit militärischen Ehren am Schloss Bellevue und die Pressekonferenz mit Scholz wird es aber wohl geben. Laut «Spiegel» ist weiterhin auch geplant, dass Biden von Steinmeier für seine Verdienste um die deutsch-amerikanische Freundschaft die Sonderstufe des Großkreuzes des Bundesverdienstordens verliehen bekommt.

Nächstes Ramstein-Treffen wohl auf Ebene der Verteidigungsminister

Es ist noch nicht vollständig klar, ob das geplante Vierer-Treffen von Scholz und Biden mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und dem britischen Premierminister Keir Starmer stattfinden wird. Somit würden zumindest die vier wichtigsten Verbündeten der Ukraine im Kampf gegen die russischen Invasoren zusammenkommen.

Vom Gipfel in Ramstein mit insgesamt 50 verbündeten Ländern wird vorerst nichts kommen. Das nächste Treffen zur militärischen Unterstützung der Ukraine wird voraussichtlich wieder auf Ebene der Verteidigungsminister stattfinden. Das Verteidigungsministerium in Berlin hofft auf einen Termin noch im Oktober.

Der Besuch stellt das Kanzleramt vor einige Herausforderungen in der Terminplanung. Scholz muss dafür wohl früher von dem für Donnerstag und Freitag geplanten EU-Gipfel in Brüssel nach Berlin zurückkehren. Sein für Samstag geplanter Besuch beim türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in Istanbul soll aber wie geplant stattfinden.

Erster bilateraler Besuch Bidens in Deutschland

Es ist der erste bilaterale Besuch Bidens in Deutschland in seiner knapp vierjährigen Amtszeit. Der US-Präsident hatte zwar 2022 am G7-Gipfel in Elmau teilgenommen und bei anderer Gelegenheit auf der amerikanischen Militärbasis in Ramstein Tankstopps mit seinem Regierungsflieger eingelegt, aber Deutschland keinen Solo-Trip gewidmet. Das will der 81-Jährige nun kurz vor seinem Abschied aus dem Weißen Haus nachholen.

Im Januar wird Biden sein Amt niederlegen und dann entweder von dem ehemaligen Präsidenten Donald Trump oder seiner derzeitigen Vizepräsidentin Kamala Harris ersetzt werden. Die Entscheidung wird am 5. November getroffen. Die Wahl könnte auch erhebliche Auswirkungen auf die deutsch-amerikanischen Beziehungen haben. Trump hat Deutschland aufgrund des deutschen Handelsüberschusses, der aus seiner Sicht zu niedrigen Militärausgaben und der Gas-Pipeline Nord Stream 2 zwischen Deutschland und Russland stark unter Druck gesetzt.

Fast Zwei Drittel der Deutschen sehen Trump als Gefahr für Beziehungen zu USA

Fast zwei Drittel der Deutschen (62 Prozent) gehen laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur davon aus, dass sich die deutsch-amerikanischen Beziehungen verschlechtern werden, wenn Trump wieder an die Macht kommt. Nur 10 Prozent sind der Meinung, dass sich die Beziehung zwischen Deutschland und den USA verbessern wird, wenn der Republikaner die Wahl gewinnt. 19 Prozent erwarten, dass sich das Verhältnis etwa gleich bleibt.

Wenn Kamala Harris, die Demokratin, Präsidentin wird, glauben nur 9 Prozent, dass sich die deutsch-amerikanischen Beziehungen verschlechtern würden. 35 Prozent sind der Meinung, dass sich das Verhältnis zwischen den beiden Nato-Partnern eher verbessern würde. 44 Prozent erwarten, dass es ungefähr gleich bleiben würde.

Große Mehrheit für mehr Verteidigungsausgaben

In einer Umfrage vertritt eine große Mehrheit der Deutschen (63 Prozent) die Ansicht, dass Deutschland mehr in Verteidigung investieren sollte, um die Abhängigkeit von den USA in diesem Bereich zu verringern. 26 Prozent sind anderer Meinung. Die geplante Stationierung der US-Mittelstreckenraketen in Deutschland für 2026 wird jedoch von einer Mehrheit von 51 Prozent unterstützt. Nur 37 Prozent lehnen dies ab.