Joe Biden kritisiert Trumps Äußerungen zur Nato mit scharfen Worten

US-Präsident Joe Biden hat die jüngsten Äußerungen seines Amtsvorgängers Donald Trump zur Nato mit scharfen Worten kritisiert. «Um Himmels willen, das ist dumm, das ist beschämend, das ist gefährlich, das ist unamerikanisch», sagte Biden zu Trumps Ansage, dass er Nato-Partnern, die ihren finanziellen Verpflichtungen nicht nachkommen, keinen Schutz vor Russland gewähren würde. «Kein anderer Präsident in der Geschichte ist jemals vor einem russischen Diktator in die Knie gegangen», kritisierte Biden. «Ich werde das nie tun.» 

Trump, der bei der nächsten Präsidentenwahl im November Biden herausfordern und erneut für die Republikaner antreten will, hatte am Wochenende bei einem Wahlkampfauftritt gesagt, der «Präsident eines großen Landes» habe ihn einmal gefragt, ob die USA dieses Land auch dann noch vor Russland beschützen würden, wenn es die Verteidigungsausgaben nicht zahle. Er habe geantwortet: «Nein, ich würde Euch nicht beschützen.» Vielmehr noch: Er würde Russland «sogar dazu ermutigen, zu tun, was auch immer zur Hölle sie wollen». 

Biden: Das Schlimmste ist, dass er es ernst meint

Biden hatte die Aussage bereits am Wochenende scharf kritisiert, legte nun aber nach. «Können Sie sich vorstellen, dass ein früherer Präsident der Vereinigten Staaten das sagt? Die ganze Welt hat es gehört», sagte der Demokrat. «Das Schlimmste daran ist, dass er es ernst meint.» Für Trump spielten Prinzipien keine Rolle, beklagte Biden. «Wenn er die Nato anschaut, sieht er nicht das Bündnis, das Amerika und die Welt schützt.» Trump sehe die Allianz stattdessen als Last oder als Mittel für Schutzgeldforderungen.

Die Nato verfolgt als Verteidigungsbündnis das Prinzip der Abschreckung, wobei vor allem Artikel 5 des Nordatlantikvertrags von Bedeutung ist. Dieser Artikel regelt die Verpflichtung zur gegenseitigen Unterstützung in der Allianz und besagt, dass ein bewaffneter Angriff gegen einen oder mehrere Verbündete als Angriff gegen alle betrachtet wird.

Biden machte darauf aufmerksam, dass dieser Bündnisfall in der Geschichte der Nato nur einmal ausgelöst wurde – und zwar zur Unterstützung Amerikas nach den Terrorangriffen gegen die USA am 11. September 2001. Der Demokrat betonte erneut, dass er fest zur Beistandspflicht stehe und solange er Präsident sei, würden die Vereinigten Staaten jedes Stück Nato-Territorium verteidigen.