US-Vizepräsidentin Kamala Harris vor Nominierung zur Präsidentschaftskandidatin

Die mögliche Ersatzkandidatin für Joe Biden im Präsidentschaftswahlkampf, US-Vizepräsidentin Kamala Harris, startet mit viel Unterstützung durch Delegierte der Demokraten. Sie hat Medienberichten zufolge genug Unterstützung, um im November als Präsidentschaftskandidatin gegen Donald Trump anzutreten. Nachdem ihr Chef zurückgetreten ist, konnte sie innerhalb von 24 Stunden eine Rekordsumme von 81 Millionen US-Dollar an Spenden sammeln. Unterdessen kehrt US-Präsident Biden nach seiner Corona-Infektion wieder nach Washington zurück.

Der Triumph von Harris erweckt bei den Demokraten die Hoffnung auf die lang ersehnte Wende im Wahlkampf gegen Trump. Wichtige Parteimitglieder, darunter die Top-Demokratin Nancy Pelosi, bekunden öffentlich ihre Unterstützung. Allerdings steht die Unterstützung der beiden demokratischen Spitzen im US-Kongress noch aus.

Medien: Genug Delegierte stellen sich hinter Harris

Beim Nominierungsparteitag der Demokraten vom 19. bis 22. August in Chicago könnte Harris zur Kandidatin gekürt werden. Die Präsidentenwahl findet am 5. November statt. Doch bereits jetzt haben viele Delegierte angekündigt, der Empfehlung Bidens zu folgen und für die Vizepräsidentin zu stimmen – sie dürfen aufgrund von Bidens Rückzug frei entscheiden, wen sie wählen. Um zur Kandidatin gekürt zu werden, benötigt Harris etwas weniger als 2000 Delegiertenstimmen. Dieses Ziel hat sie laut Schätzungen verschiedener US-Medien bereits erreicht. Dennoch haben die Delegierten des Parteitags im August die Freiheit, auch für einen anderen Kandidaten zu stimmen.

Gleichwohl bedankte sich Harris in einer Stellungnahme bei den Delegierten für deren Unterstützung. «Ich freue mich darauf, die Nominierung bald offiziell anzunehmen», hieß es darin. Sie sei stolz darauf, dass die Delegierten aus ihrer Heimat Kalifornien dazu beigetragen hätten, sie über die entsprechende Hürde zu bringen, betonte Harris. Medienberichten zufolge geht die Unterstützung der vielen Delegierten aus dem einwohnerstärksten Bundesstaat der USA vor allem auf Pelosi zurück, die als Kongressabgeordnete einen kalifornischen Wahlbezirk vertritt. 

Pelosi unterstützt Harris «offiziell, persönlich und politisch»

Die ehemalige Vorsitzende des Repräsentantenhauses hatte zuvor ihre Unterstützung hinter Harris gestellt. Als langjährige Abgeordnete hat die 84-Jährige weiterhin großen Einfluss innerhalb der eigenen Partei – in der Debatte um Bidens Eignung für eine zweite Amtszeit galt sie als wichtige Strippenzieherin. Der Präsident hatte seiner Stellvertreterin als erster die volle Unterstützung zugesagt.

Weitere Parteigrößen sprachen danach schnell für sie aus – darunter vor allem die ebenfalls als potenzielle Kandidaten gehandelten Gouverneure Gavin Newsom (Kalifornien), Josh Shapiro (Pennsylvania) und Roy Cooper (North Carolina). Auch die Konkurrenz der einflussreichen Gouverneurin von Michigan, Gretchen Whitmer, muss die Vizepräsidentin nach ihrem Verzicht nicht fürchten. Aus dem linken Flügel der Partei erhielt Harris Unterstützung von der Abgeordneten Alexandria Ocasio-Cortez.

Der ehemalige Präsident Barack Obama sprach dagegen nur von der Zuversicht, dass «ein herausragender Kandidat» gefunden werde. Ebenfalls zurückhaltend blieben zunächst der Minderheitsführer der Demokraten im Repräsentantenhaus, Hakeem Jeffries, und der Mehrheitsführer der Partei im Senat, Chuck Schumer. Sie attestierten Harris zwar «einen guten Start». Direkte Unterstützung gab es aber nicht.

Harris-Wahlkampfteam verkündet Rekordspenden

Nicht nur die interne Parteizustimmung scheint Harris sicher zu sein – auch finanziell wäre sie gut gerüstet, um gegen Trump anzutreten: Ihr Wahlkampfteam gab an, in den letzten 24 Stunden 81 Millionen US-Dollar (73 Millionen Euro) gesammelt zu haben. Dies sei die höchste Summe, die jemals in diesem Zeitraum von einem möglichen Kandidaten oder einer Kandidatin gesammelt wurde. Die 81 Millionen US-Dollar fließen in eine bereits mit rund 240 Millionen US-Dollar (220 Millionen Euro) gefüllte Kasse.

Biden kommt zurück nach Washington 

Während Harris sich für den Wahlkampf vorbereitet, wird Biden heute wieder in die US-Hauptstadt Washington zurückkehren. Der 81-Jährige hatte sich seit vergangenem Mittwoch aufgrund seiner Corona-Infektion in seiner Privatresidenz in Rehoboth Beach im US-Bundesstaat Delaware isoliert. Nach Angaben seines Leibarztes befindet Biden sich auf dem Weg der Besserung. Unklar ist jedoch, ob der US-Präsident weiterhin mit dem Coronavirus infiziert ist. Auch ist noch nicht bekannt, welche Termine Bidens diese Woche stattfinden werden. Vor der am Mittwoch geplanten Rede von Benjamin Netanjahu vor beiden US-Kongresskammern wollte Israels Ministerpräsident mit Biden zusammentreffen. Außerdem hat der US-Präsident angekündigt, seine Beweggründe für seinen Rückzug aus dem Wahlkampf diese Woche näher zu erläutern.

Harris: «Kenne Typen wie Donald Trump»

Wenig vor seiner Rückkehr ins Weiße Haus hat Biden während eines Besuchs von Harris in der Wahlkampfzentrale der Demokraten telefonisch zugeschaltet. Es war das erste Mal seit seinem Rückzug, dass die Stimme des Präsidenten öffentlich zu hören war. Seine Entscheidung hatte er schriftlich aus der Corona-Isolation heraus verkündet.

Bei dem Auftritt vor Wahlkampfhelfern in Wilmington im US-Bundesstaat ließ Harris schon einmal durchblicken, wie sie sich als Gegenkandidatin zu Trump präsentieren würde. Sie sagte unter anderem, sie habe als Staatsanwältin und Generalstaatsanwältin von Kalifornien mit Verbrechern aller Art zu tun gehabt. «Verbrecher, die Frauen missbraucht, Betrüger, die Verbraucher abgezockt und Schwindler, die Regeln zu ihrem eigenen Vorteil gebrochen haben. Hört mir also zu, wenn ich sage, dass ich Typen wie Donald Trump kenne.» 

https://x.com/cspan/status/1815552099930849655

Vance: Harris «eine Million Mal schlimmer als Biden»

Die republikanische Gegenseite gingen ihrerseits zu weiteren verbalen Attacken auf Harris über. Bei Auftritten in den Bundesstaaten Ohio und Virginia bezeichnete Trumps Vizekandidat J.D. Vance sie unter anderem als «eine Million Mal schlimmer als Biden». Sie habe die Politik des Amtsinhabers mitzuverantworten, so der Tenor. Vance zeichnete das Bild von «vernebelten Räumen», in denen «Elite-Demokraten» den Sturz von Biden konspirativ geplant hätten. Vergangene Woche hatte das Harris-Team den Vizekandidaten als «Extremisten» bezeichnet, der selbst von Großspendern aus dem Silicon Valley «gekauft» worden sei.

https://x.com/cspan/status/1815494783785132220

Es ist unklar, ob Harris Trump schlagen kann. Viele Demokraten hoffen darauf, dass sie zumindest verhindert, dass die Republikaner am Ende auch beide Kammern des US-Parlaments kontrollieren – denn bei der Wahl im Herbst werden auch alle Sitze des Repräsentantenhauses sowie rund ein Drittel der Sitze im Senat neu vergeben.