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Biden tourt durch Pennsylvania – Demokraten beraten sich

Plausch, Selfies, Limonade: US-Präsident Biden macht im «Swing State» Pennsylvania betont persönlichen Wahlkampf. Besorgte Mitglieder seiner Partei schalten sich derweil für Beratungen zusammen.

Biden steht seit seinem desatrösen TV-Duell gegen Trump unter großem politischen Druck.
Foto: Manuel Balce Ceneta/AP/dpa

Trotz der Diskussion über seine körperliche Fitness für eine zweite Amtszeit hat US-Präsident Joe Biden eine Reihe von Wahlkampfauftritten im Bundesstaat Pennsylvania absolviert. Der 81-jährige Demokrat hielt zunächst eine Rede in einer historisch von Schwarzen besuchten Kirche in Philadelphia. Anschließend machte er einen unerwarteten Halt bei Wahlkampfhelfern in derselben Stadt, bevor er schließlich in Harrisburg im Westen lange mit Anhängern sprach, Selfies machte und Limonade trank. Auf dem Rückweg zum Flughafen besuchte er noch ein Café.

https://x.com/mviser/status/1810044632849318275

Biden schien versuchen zu wollen, dem Narrativ der vergangenen Woche entgegenzuwirken, dass er dem Wahlkampf körperlich nicht mehr gewachsen sei. Während er durch Pennsylvania reiste, trafen sich demokratische Abgeordnete aus dem Repräsentantenhaus zu einer außerordentlichen Schalte. Der Minderheitsführer des Parlaments, Hakeem Jeffries, hatte das Treffen einberufen. US-Medien berichteten anschließend unter Berufung auf informierte Personen, dass mehrere hochrangige Parteimitglieder davon überzeugt seien, dass Biden aus dem Rennen um das Weiße Haus ausscheiden müsse.

Interne Spannungen bei den Demokraten

Falls diese Vertreter ihre Meinung öffentlich äußern, würden sie sich fünf Abgeordneten anschließen, die bereits diesen Schritt unternommen haben. Zwei weitere Abgeordnete haben ihre Einschätzung veröffentlicht, dass Biden im November bei der Präsidentschaftswahl nicht gegen seinen republikanischen Herausforderer Donald Trump gewinnen kann. Andere demokratische Kongressmitglieder haben sich bisher nicht so drastisch geäußert, aber ihre Besorgnis zum Ausdruck gebracht.

Bei den Demokraten geht die Befürchtung um, dass Bidens Lage sich auf das eigene Mandat auswirken könnte – bei der US-Wahl im November stehen neben dem Präsidentenamt auch alle Sitze im Repräsentantenhaus zur Abstimmung sowie ein Drittel aller Sitze im Senat. Im Zuge der heute beginnenden Sitzungswoche im US-Parlament wird vor allem deshalb mit weiteren Abweichlern gerechnet. Ein Treffen demokratischer Senatorinnen und Senatoren, das laut US-Medien für heute angepeilt war, findet einem Bericht von «Axios» zufolge allerdings doch nicht statt.

«Das kann keine Woche sein, in der alles wie gewohnt läuft», sagte Senator Chris Murphy im Sender CNN. Biden müsse der amerikanischen Öffentlichkeit beweisen, dass er immer noch derjenige sei, «den so viele von uns kennen und lieben». Murphy betonte, er glaube, dass Biden es schaffen könne, sagte aber auch: «Die Uhr tickt.»

Ähnlich äußerte sich Adam Schiff bei NBC. Besonders besorgniserregend fand der demokratische Abgeordnete Bidens Aussage in einem viel beachteten TV-Interview am Freitag (Ortszeit), dass es letztlich darum gehe, ob er als Kandidat «sein Bestes gegeben» habe – auch, wenn er die Wahl nicht gewinnen sollte. Schiff widersprach energisch: «Es geht nicht nur darum, ob er sein Bestes gegeben hat, sondern vielmehr, ob er die richtige Entscheidung getroffen hat, zu kandidieren.» Es gehe darum, «ob dieses Land eine Demokratie bleibt, oder ob wir in eine Art Pseudodiktatur abdriften», sagte Schiff.

Sanders stellt sich hinter Biden

Anders bewertet wurde die Lage von Bernie Sanders. «Präsident Biden kann Donald Trump, den gefährlichsten Präsidenten in der Geschichte dieses Landes, eindeutig besiegen», konstatierte der parteilose Senator beim Sender CBS. Biden sei alt und könne sich nicht mehr so elegant ausdrücken, räumte Sanders ein. «Ich wünschte, er könnte die Stufen der Air Force One hinaufspringen – das kann er nicht.» Im Zentrum der Debatte müsse nun aber stehen, wessen Politik der großen Mehrheit des Landes zugutekäme.

In Pennsylvania – ein «Swing State», der weder Demokraten noch Republikanern fest zugerechnet werden kann – präsentierte Biden sich Seite an Seite mit politischen Verbündeten aus dem Bundesstaat und adressierte unter anderem selbstironisch sein hohes Alter. 

«Ich weiß, ich sehe aus, als ob ich erst 40 Jahre alt bin», witzelte er in der Kirche in Philadelphia vor einer jubelnden Gemeinde. «Aber ich bin schon eine ganze Weile dabei und offen gestanden nie optimistischer über Amerikas Zukunft gewesen.» Dafür müssten aber alle gemeinsam anpacken, so Biden. Seine Rede las er mit kraftvoller Stimme von einem Manuskript ab. Bei den darauffolgenden Auftritten sprach er ohne Notizen oder Teleprompter – die Forderung danach hatten besorgte Parteikollegen zuvor mehrfach gestellt. 

https://x.com/JoeBiden/status/1810004606694375480

Gastgeber beim Nato-Gipfel

Seit seinem desaströsen Auftritt beim ersten TV-Duell gegen Trump kämpft Biden an allen Fronten. Ein TV-Interview Bidens am Freitag (Ortszeit) heizte Zweifel über seine Eignung teils eher an, als sie zu zerstreuen. Er sagte dabei unter anderem, nur Gott könne ihn zum Rückzug bewegen, lehnte einen ärztlichen Test zu seiner geistigen Fitness ab und stellte schlechte Umfragewerte infrage.

Das Weiße Haus hat bereits weitere Termine Bidens für Mitte Juli angekündigt. In dieser Woche wird der US-Präsident den Nato-Gipfel in der Hauptstadt Washington als Gastgeber ausrichten. Seine Leistung wird dort genau beobachtet werden.

dpa