In wenigen Tagen scheidet US-Präsident Joe Biden aus dem Amt. Seine große Abschiedsansprache an die Nation nutzt er, um seinen Landsleuten eindringliche Mahnungen mit auf den Weg zu geben.
Biden warnt in Abschiedsrede vor Oligarchie in Amerika
US-Präsident Joe Biden hat die Amerikaner zum Abschied aus dem Amt vor dem Aufkommen einer bedrohlichen Oligarchie im Land gewarnt. Biden sagte in einer Ansprache an die Nation aus seinem Amtszimmer im Weißen Haus: «Ich möchte das Land vor einigen Dingen warnen, die mir große Sorgen bereiten: die gefährliche Machtkonzentration in den Händen einiger weniger extrem reicher Menschen – und die gefährlichen Folgen, wenn ihr Machtmissbrauch unkontrolliert bleibt.»
Der 82-Jährige beklagte: «Heute bildet sich in Amerika eine Oligarchie mit extremem Reichtum, Macht und Einfluss heraus, die buchstäblich unsere gesamte Demokratie bedroht, unsere Grundrechte, die Freiheiten und die faire Chance für jeden voranzukommen.»
«Die Amerikaner werden mit Fehlinformationen und Desinformationen überschüttet, was den Missbrauch von Macht ermöglicht», mahnte der Demokrat. «Die freie Presse bröckelt, Redakteure verschwinden, in den sozialen Medien werden Faktenchecks aufgegeben. Die Wahrheit wird von Lügen unterdrückt, die aus Macht- und Profitgründen verbreitet werden.» Biden forderte, soziale Plattformen müssten zur Rechenschaft gezogen werden, um Kinder, Familien und die Demokratie selbst vor Machtmissbrauch zu schützen.
Die Trump-nahen Milliardäre
Biden spielte damit wohl auf die US-Unternehmer und Milliardäre Elon Musk und Mark Zuckerberg an, ohne sie namentlich zu nennen. Musk, der Chef von Tesla und SpaceX, hat einen besonders engen Draht zu Bidens Nachfolger Donald Trump, der kommende Woche als Präsident vereidigt wird. Musk, dem auch die Plattform X gehört, weicht Trump kaum mehr von der Seite, soll die künftige Regierung bei der Kürzung von Ausgaben beraten und meldet sich trotz fehlenden Mandats bei allerlei politischen Themen öffentlich zu Wort.
Zuckerberg hat als CEO des Facebook-Konzerns Meta kürzlich eine Kehrtwende vollzogen, indem er sich vom bisherigen Moderationsmodell auf seinen sozialen Plattformen abgewandt hat. Dadurch näherte er sich auch eindeutig Trump und der Republikanischen Partei an. Er folgte damit Musks Beispiel, der nach der Übernahme von Twitter die Einschränkungen für Äußerungen auf der Plattform größtenteils aufgehoben hat. Kritiker und viele Nutzer werfen der umbenannten Nachfolgeplattform X vor, seitdem ungehinderte Hasskommentare zuzulassen. X bestreitet dies. Sowohl Musk als auch Zuckerberg wird nachgesagt, dass sie sich Vorteile für ihre Unternehmen erhoffen, indem sie sich Trump annähern.
