Behörden gehen gegen antisemitische Hetze im Netz vor
Das Bundeskriminalamt erlässt "Entfernungsanordnungen" gegen Kanäle oder Inhalte im Netz, um islamistische und antisemitische Hassbotschaften und Terrorpropaganda zu bekämpfen.
Das BKA geht gegen Antisemitismus im Netz vor.
Foto: Sebastian Gollnow/dpa/Illustration
Die Behörden gehen gegen antisemitische Hetze im Netz vor: Seit den Terrorangriffen der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 habe das Bundeskriminalamt 273 «Entfernungsanordnungen» gegen Kanäle oder Inhalte im Netz erlassen. Die Betreiber hätten diese fristgerecht umgesetzt, bestätigte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums einen Bericht der «Bild am Sonntag».
Es wurden 255 Anordnungen an Telegram, 17 an X (früher Twitter) und eine Anordnung an Instagram übermittelt.
Das Bundeskriminalamt habe im selben Zeitraum weitere 2977 Löschersuchen an Serviceprovider übermittelt, denen diese überwiegend nachgekommen seien. «Dieses Vorgehen dient der Bekämpfung insbesondere von islamistischen und antisemitischen Hassbotschaften und Terrorpropaganda», so der Sprecher. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) sagte der «Bild am Sonntag»: «Der Hass wird vor allem im Netz geschürt und befeuert. Wir müssen die Welle des Hasses stoppen. Daher gehen wir mit dem Bundeskriminalamt konsequent dagegen vor.»
Das Ministerium hat weiterhin mitgeteilt, dass seit dem 7. Oktober 2023 laut Polizeiangaben 2249 antisemitische Straftaten in Deutschland begangen wurden. Von diesen stehen 1560 im Zusammenhang mit dem Nahostkonflikt. Ein Sprecher des Ministeriums hat keinen spezifischen Stichtag genannt, an dem diese Zahlen erhoben wurden. Er hat jedoch betont, dass es sich um vorläufige Zahlen handelt und Nachmeldungen möglich sind.
Bei den Terrorangriffen wurden von Terroristen der Hamas und anderer extremistischer Palästinensergruppen in Israel über 1200 Menschen ermordet. Als Reaktion darauf führte Israel umfangreiche Luftangriffe und eine Bodenoffensive durch. Laut Angaben der von der Hamas kontrollierten Gesundheitsbehörde wurden dabei mehr als 26 000 Menschen getötet.
