BSW komplettiert seine Spitze – ohne den Thüringer Schütz
Am ersten Tag des Parteitags hat das BSW einen tiefen Einschnitt erlebt: Gründerin Sahra Wagenknecht hat die Führung abgegeben, der Name ist geändert. Aber einige Ergebnisse stehen noch aus.
Führungswechsel beim BSW: Sahra Wagenknecht gibt den Vorsitz ab, Amira Mohamed Ali und Fabio De Masi sind gewählt.
Foto: Klaus-Dietmar Gabbert/dpa
Nachdem Sahra Wagenknecht aus der ersten Reihe ihrer Partei zurückgetreten ist, plant das BSW heute in Magdeburg seine neue Führung zu vervollständigen. Die neue Doppelspitze Fabio De Masi und Amira Mohamed Ali wurde bereits beim Parteitag gewählt. Am Morgen sollen die Ergebnisse der Wahl von sieben stellvertretenden Bundesvorsitzenden bekannt gegeben werden.
Acht Frauen und Männer haben sich beworben. Der Thüringer Steffen Schütz hat jedoch seine Kandidatur zurückgezogen. In seiner Bewerbungsrede am Samstagabend sagte Schütz, dass er das Vertrauen der rund 660 Delegierten nicht gewinnen könne. Dennoch werde er sich weiterhin engagieren.
Schütz «richtig sauer»
Schütz warb für ein Ende der Streitigkeiten zwischen der Bundesspitze der Partei und dem Landesverband Thüringen. «Ich hoffe, ich kann jetzt vielleicht ein Friedenssignal setzen am St. Nikolaus», sagte Schütz, in Thüringen Digital- und Infrastrukturminister. Er sagte aber auch, er sei «richtig sauer». Der Streit zwischen Thüringen und dem Bund nerve.
Schütz hatte im Frühjahr nach einem wochenlangen Machtkampf mit Wagenknecht um die Besetzung der Thüringer BSW-Spitze auf eine erneute Kandidatur als Co-Vorsitzender verzichtet. Seine Kandidatur für den Vorstand im Bund hatte er vor einigen Wochen angekündigt.
Kritik an den Ergebnissen der Regierungsbeteiligung in Thüringen wird immer wieder von Parteigründerin Wagenknecht geäußert. Das BSW koaliert dort mit CDU und SPD. Wagenknecht ist der Meinung, dass das BSW dort an Profil eingebüßt hat.
Auch ein neuer Parteiname
Wagenknecht gab in Magdeburg den Bundesvorsitz der Partei ab. Sie will vorerst nur noch Chefin einer Grundwertekommission im BSW sein. An ihrer Stelle neu gewählt wurde der Europaabgeordnete De Masi. Die bisherige Co-Chefin Mohamed Ali wurde im Amt bestätigt. Zudem ändert die Partei ihren Namen: Statt «Bündnis Sahra Wagenknecht» soll sie ab 1. Oktober 2026 «Bündnis Soziale Gerechtigkeit und Wirtschaftliche Vernunft» heißen. Das Kürzel BSW bleibt.
«Schwierigste Phase»
Wagenknecht räumte ihrer Parteitagsrede ein: «Wir sind in der bisher schwierigsten Phase unserer Parteigeschichte.» Bei der Bundestagswahl im Februar war die Partei laut amtlichem Endergebnis knapp an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Mit dem Anliegen einer Neuauszählung hatte sie bisher keinen Erfolg. Intern wird zudem in mehreren Landesverbänden gestritten.
Wagenknecht erklärte das BSW aber für unentbehrlich. Das BSW werde «von den herrschenden Eliten bekämpft», aber es lasse sich nicht kleinkriegen. «Auch mit mir in der deutschen Politik werden sie noch lange rechnen müssen», kündigte Wagenknecht an.
