Es ist das zweite Ja zu einem ungewöhnlichen Dreier-Bündnis: Das Thüringer BSW stimmt einer Koalition mit CDU und SPD zu. Nun muss die SPD noch entscheiden – und ein Ministerpräsident gewählt werden.
BSW stimmt Brombeer-Koalitionsvertrag in Thüringen zu
Das Bündnis Sahra Wagenknecht hat in Thüringen einem Regierungsvertrag mit CDU und SPD zugestimmt und damit grünes Licht für die bundesweit erste Brombeer-Koalition gegeben. Bei einer Mitgliederversammlung in Ilmenau stimmten 76 der stimmberechtigten BSWler für den Vertrag, 26 votierten dagegen, zwei enthielten sich. Nun fehlt noch die Zustimmung der SPD-Basis, bei den Sozialdemokraten läuft noch bis Montagmittag ein Mitgliederentscheid. Die CDU hat den Vertrag bereits abgenickt.
Thüringens BSW-Chefin Katja Wolf hatte vor der Abstimmung versöhnliche Töne in Richtung der Parteigründerin Sahra Wagenknecht angestimmt. «Wir sind zwei starke Frauen, die inhaltlich so nah beieinander stehen», sagte Wolf.
Sie kündigte an, das BSW werde in Thüringen eine «starke Stimme sein gegen eine immer stärkere Kriegslogik» und eine ostdeutsche Perspektive einbringen. «Das, was am Abendbrottisch diskutiert wird, das wollen wir in konkrete Politik übersetzen.»
Das geplante Brombeer-Bündnis hat im Thüringer Landtag 44 von 88 Sitzen und somit keine eigene Mehrheit. Es würde ein Patt entstehen, wenn es mit den Linken und der AfD in der Opposition stünde. Thüringens CDU-Chef Mario Voigt plant, am Donnerstag zum neuen Ministerpräsidenten gewählt zu werden.
Am Freitag hatten BSW und SPD in Brandenburg bereits die Grundlagen für eine Koalition gelegt. Am Mittwoch soll Dietmar Woidke (SPD) zum Regierungschef gewählt werden.
