Die Zukunft der Kinder im Land wird maßgeblich durch die Ausstattung der Schulen mit Laptops und moderner IT-Infrastruktur geprägt. Die Qualifizierung von Lehrkräften steht im Zentrum des neuen Digitalpakts.
Milliarden für digitale Schulen: Bund und Länder einigen sich auf Fortsetzung des Digitalpakts 2.0
Nach langen Verhandlungen haben Bund und Länder eine Vereinbarung über eine Fortsetzung des Digitalpakts 2.0 getroffen. In den nächsten sechs Jahren sollen Bund und Länder jeweils 2,5 Milliarden Euro in die Ausstattung der Schulen mit Laptops und moderner IT-Infrastruktur investieren, wie Bundesbildungsminister Cem Özdemir (Grüne) am Freitag bei einer Pressekonferenz mit Ländervertretern in Berlin bekannt gab.
«Wir müssen unsere Schulen auf eine Welt vorbereiten, die digital geprägt ist», sagte Özdemir. Das werde die Zukunft der Kinder im Land maßgeblich prägen. Deshalb werde auch die Qualifizierung von Lehrkräften mit dem neuen Digitalpakt klar im Zentrum stehen.
«Durchbruch auf den letzten Metern»
Özdemir betonte, dass es ein «Durchbruch auf den letzten Metern» sei – auch wenn die Zukunft der Einigung von Entscheidungen einer künftigen Bundesregierung abhängen werde, wie der Übergangsminister ebenfalls einräumte. Die nun getroffene Vereinbarung entfaltet zunächst keine Bindungswirkung, da sie auch unter dem Vorbehalt künftiger Haushaltsbeschlüsse steht. Zugleich betonte Özdemir seine Zuversicht: «Keine künftige Bundesregierung wird an der Einigung vorbeikommen.»
Monatelang wurde zwischen Bund und Ländern um eine Lösung gerungen. Die Verhandlungen über den Digitalpakt 2.0 aus dem Ampel-Koalitionsvertrag waren unter der ehemaligen FDP-Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger ins Stocken geraten.
Mehrere Milliarden in den vergangenen Jahren investiert
Auch der Vorschlag von Stark-Watzinger sah vor, dass der Bund die Länder ab dem neuen Jahr bis 2030 mit insgesamt 2,5 Milliarden Euro unterstützt, wenn diese den gleichen Betrag in die weitere Digitalisierung ihrer Einrichtungen investieren. Gegen diese 50:50-Aufteilung gab es aus den Ländern großen Widerstand.
Durch die kürzlich erzielte Einigung können die Länder einen erheblichen Teil der Mittel, nämlich etwa zwei Milliarden Euro, durch die Berücksichtigung bereits geplanter Maßnahmen bereitstellen. Dies reduziert die finanzielle Belastung der Länder erheblich.
Beim ersten Digitalpakt Schule, der im Mai dieses Jahres auslief, hatte sich der Bund seit 2019 mit 6,5 Milliarden Euro beteiligt und 90 Prozent der Ausgaben für die Digitalisierung in den Schulen wie Laptops und digitale Tafeln getragen. Länder und Kommunen mussten nur zehn Prozent übernehmen.
