Sind die Lebensumstände für anerkannte Flüchtlinge in Griechenland immer noch so schlecht wie vor Jahren? Das Bundesflüchtlingsamt versucht jetzt, Menschen mit Schutzstatus zur Rückkehr zu animieren.
Bundesamt legt Flüchtlingen Rückkehr nach Griechenland nahe
Die Bundesregierung hat eine neue Strategie entwickelt, um Asylbewerber, die bereits in Griechenland als Flüchtlinge anerkannt wurden, zur Rückkehr dorthin zu bewegen. Laut einem Sprecher des Bundesinnenministeriums sendet das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge ab sofort Informationsbriefe an Personen mit Schutzstatus in Griechenland, die sich entweder in Deutschland im Asylverfahren befinden oder deren Antrag in Deutschland als unzulässig oder unbegründet abgelehnt wurde und die daher zur vollziehbaren Ausreise verpflichtet sind.
Mit dem Schreiben würden sie über die Möglichkeit einer freiwilligen Rückkehr nach Griechenland sowie dortige Unterstützungsleistungen aufgeklärt. Über die Bemühungen der deutschen Behörden hatte zuerst der «Spiegel» berichtet.
Unterkunft für die erste Zeit
Die Flüchtlinge, die in den ersten Monaten nach ihrer Rückkehr nach Griechenland sind, sollen Unterkunft, Verpflegung und Sozialberatung erhalten. Außerdem wird eine Integration der Rückkehrer in ein griechisches Programm vorbereitet, so der Sprecher. Dieses Programm umfasst Unterstützung beim Erlernen der griechischen Sprache sowie bei der Arbeitsplatzsuche.
In den ersten zehn Monaten des Jahres 2024 stellten mindestens 21.110 Menschen in Deutschland einen Asylantrag, denen in Griechenland bereits ein Schutzstatus zugesprochen worden war. Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hatte im August entschieden, eine Rückkehr dorthin sei für Flüchtlinge unzumutbar. Es sei angesichts der «erheblichen bürokratischen Hürden sowie mangelnder staatlicher Unterstützung nach wie vor grundsätzlich anzunehmen, dass Schutzberechtigte in Griechenland mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit nicht in der Lage sind, eine gesicherte Unterkunft zu finden und ihren Lebensunterhalt durch eine legale Beschäftigung oder staatliche Unterstützung zu sichern».
Die griechische Wirtschaft hat sich in letzter Zeit positiv entwickelt. Die Arbeitslosenquote ist zwar im EU-Vergleich immer noch relativ hoch, lag aber zuletzt knapp unter zehn Prozent und damit deutlich niedriger als noch vor drei Jahren.
