Steinmeier fordert allgemeinen Dienst für die Gesellschaft
Um die Verteidigungsfähigkeit zu steigern, brauche die Bundeswehr mehr Soldatinnen und Soldaten. Ein neues Wehrdienstgesetz soll dies ermöglichen.
Der Bundespräsident würdigte die Bundeswehr, die tief verankert im freiheitlichen Gemeinwesen und «Armee unserer Demokratie» sei.
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Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat zum 70. Gründungstag der Bundeswehr seinen Ruf nach einem allgemeinen Dienst für die Gesellschaft bekräftigt. «Nach meiner Überzeugung, lassen Sie mich das sagen, wäre langfristig eine Pflichtzeit für alle am gerechtesten, die die einen bei der Bundeswehr, die anderen in sozialen Bereichen verrichten», sagte er bei einem feierlichen Gelöbnis vor dem Reichstagsgebäude in Berlin.
Um die Verteidigungsfähigkeit zu erhöhen, benötigt die Bundeswehr jetzt mehr Soldatinnen und Soldaten, sagte Steinmeier. Es sei erforderlich, ein Verfahren zu haben, das sicherstellt, dass die Bundeswehr in Zukunft ihre Aufgaben besser erfüllen könne, sagte Steinmeier. Die richtigen Schritte in diese Richtung würden in Kürze mit dem neuen Wehrdienstgesetz unternommen.
Auf dem Platz zwischen dem Bundeskanzleramt und Gebäuden des Bundestages waren 280 Rekrutinnen und Rekruten angetreten. Der Bundespräsident würdigte die Bundeswehr, die tief verankert im freiheitlichen Gemeinwesen und «Armee unserer Demokratie» sei.
Steinmeier: hoher Zeitdruck wie beim Aufbau der Bundeswehr
Er wies auf die Aufbauzeit hin. Im Jahr 1955 stand Deutschland kurz davor, bis zu 500.000 Soldaten für das westliche Verteidigungsbündnis bereitzustellen. Innerhalb von drei Jahren sollten sie einsatzbereit sein. Es wäre nicht möglich gewesen, dies nur mit Freiwilligen zu erreichen, aber bereits damals gab es eine Diskussion über die Einführung einer allgemeinen Wehrpflicht.
Steinmeier unterstrich die Wichtigkeit einer glaubwürdigen militärischen Abschreckung angesichts der Bedrohung durch Russland. Wie bereits bei der Gründung der Bundeswehr, bestehe ein hoher Zeitdruck. Es sei entscheidend, auch die Infrastruktur und die Resilienz der Gesellschaft insgesamt zu stärken. Deutschland werde in den nächsten Jahren viel abverlangt bekommen.
