Bundesrechnungshof sieht Mängel bei «Job-Turbo» für Ukrainer

Die Betreuung ukrainischer Geflüchteter durch Jobcenter ist dem Bundesrechnungshof zufolge mangelhaft. Im Jahr 2024 habe in 32 Prozent der Fälle keine Beratung während eines Integrationskurses stattgefunden, heißt es in einem Prüfbericht der Kontrollbehörde, über den zuvor der «Stern» und die «Bild» berichtet hatte. Mit Folgen: Ohne Beratung sei die Zahl der Kursabbrüche viermal höher gewesen als mit Beratung, so der Bundesrechnungshof (BRH). 

Viele Geflüchtete erhielten nach dem Kurs laut dem Bericht keine Vermittlungsvorschläge. Wenn doch, war die Erfolgsquote gering: Weniger als ein Prozent der Vermittlungsvorschläge führten im Jahr 2024 zu einer Einstellung.

Im Herbst 2023 hatte die Bundesregierung den «Job-Turbo» angekündigt. Ziel dabei ist es, Geflüchteten mit Bleibeperspektive eine schnellere Vermittlung in Arbeit zu ermöglichen. Aktuell beziehen BRH-Angaben zufolge rund 720.000 Ukrainerinnen und Ukrainer Bürgergeld. Von ihnen seien 500.000 erwerbsfähig. 

Langsamer Anstieg bei Beschäftigungen

Die Beschäftigung steige seit 2022 – nach Beginn des russischen Angriffs – nur sehr langsam an, schreibt der Rechnungshof. Dabei sei keine große Auswirkung des «Job-Turbos» zu erkennen. Das Ziel der Bundesregierung, den Bundeshaushalt 2024 um eine Milliarde Euro zu entlasten, betrachtet die Behörde als unrealistisch. Stattdessen seien «erhebliche Mehrausgaben beim Bürgergeld» absehbar.

Die Behörde schätzt ein, dass die Vermittlungsarbeit der Jobcenter teilweise verbessert wurde, aber es gibt immer noch Probleme. Es ist notwendig, die Datenerfassung zu verbessern, Beratungen häufiger durchzuführen und mehr Vermittlungsvorschläge zu machen. Das Bundesarbeitsministerium sollte die Bedingungen für einen schnelleren Spracherwerb und die Integration in den Arbeitsmarkt in den Jobcentern fördern.