Die Bundeswehr soll Infrastruktur in Deutschland oder auch einen etwaigen Aufmarsch Verbündeter besser absichern können. In der veränderten Bedrohungslage soll es dafür einen neuen Großverband geben.
Bundeswehr stellt Division für Heimatschutz auf
Die Division für den militärischen Heimatschutz wird vom Deutschen Heer einen vierten Großverband für die Sicherung von Infrastruktur und militärisch wichtigen Einrichtungen in Deutschland aufstellen. Ein Sprecher des Heeres in Berlin erklärte der Deutschen Presse-Agentur, dass die zukünftige Heimatschutzdivision aus Reservisten und aktiven Soldaten bestehen und einer einheitlichen Führung unterstellt sein wird. Sie wird also teilaktiv sein.
Der Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat im letzten Jahr eine neue Struktur für die Bundeswehr angeordnet. Er betonte die veränderte Bedrohungslage und die Wichtigkeit, militärisch in einem Verteidigungskrieg bestehen zu können. Die Heimatschutzkräfte der Bundeswehr werden ab dem 1. April dem Heer unterstellt und sollen weiter ausgebaut werden.
Das Heer hat bisher drei Divisionen – jede mit etwa 20.000 Soldaten und Soldatinnen. Es handelt sich um die 1. und 10. Panzerdivision sowie die Division Schnelle Kräfte (DSK), in der die leichte und hochbewegliche Infanterie zusammengefasst ist. Für den Heimatschutz wird nun der vierte Großverband hinzugefügt.
Aufgaben der Heimatschützer sind vielfältig
Im Falle von Spannungen, Verteidigungsfällen oder krisenhaften Entwicklungen sollen Heimatschutzkräfte Häfen, Bahnanlagen und Güterumschlagplätze schützen, ebenso wie Pipelines, Straßen für den Truppenaufmarsch, Brücken, Verkehrsknotenpunkte und digitale Infrastruktur. Auf diese Weise sollen sie auch die Rolle Deutschlands als Operationsbasis und Drehscheibe der Nato sichern.
Die Heimatschützer können im Frieden bei der Amtshilfe – in schweren Unglücksfällen, Terrorlagen oder Pandemien – eingesetzt werden. Im letzten Jahr wurden vermehrt Übungen durchgeführt.
«Die Heimatschutzkräfte sind für den Einsatz zu Schutz- und Sicherungsaufgaben sowie für Objektschutz – also Szenarien der Landes- und Bündnisverteidigung – vorgesehen. In einem solchen Szenario würden sie eingesetzt, weil reguläre Einheiten der Bundeswehr mit anderen Aufträgen gebunden wären», schreibt die Bundeswehr.
Die aktive Truppe könnte im Bündnisgebiet gebraucht werden
Die Planungen basieren auch auf der Annahme, dass die bestehenden Divisionen unter Führung der Nato zur Abschreckung oder Abwehr eines potenziellen Aggressors an die Außengrenze der Nato verlegt werden könnten, möglicherweise nach Polen, Litauen oder Estland. In Deutschland sollen dann Heimatschützer einsatzbereit sein.
Die Bundeswehr plant, ihr sechstes Heimatschutzregiment vor dem Sommer aufzustellen. Zu Beginn werden insgesamt etwa 6000 Männer und Frauen einsatzbereit sein – was zunächst noch als viel zu wenig für die Aufgabe angesehen wird. Die sechs Regimenter werden zunächst in der Heimatschutzdivision zusammengefasst, die weiter wachsen soll.
Der Schritt leitet auch eine andere Aufstellung der Reserve ein, auf die in der Verteidigungsplanung («Operationsplan Deutschland») zentrale Aufgaben zukommen. Militärplaner halten mindestens eine hohe fünfstellige Zahl an Heimatschützern für nötig
Wehrdienst soll Männer und Frauen für den Heimatschutz stellen
Die Militärplaner verlassen sich auch auf die von Pistorius angestoßene Wiedereinführung eines Wehrdiensts. Der Plan ist vorerst auf Eis gelegt, da die Ampel-Koalition gescheitert ist, aber die Vorbereitungen laufen weiter.
Die CDU/CSU haben mehrmals betont, dass sie über das von Pistorius vorgeschlagene Wehrdienst-Modell hinausgehen möchten, das die Verpflichtung junger Männer zur Auskunft und die Wiedereinführung der sogenannten Wehrerfassung beinhaltet. Innerhalb der Ampel-Koalition gab es Widerstand gegen eine verstärkte Dienstpflicht aus allen drei Parteien, insbesondere jedoch von der FDP.
Über die Führung des neuen Großverbandes wurde nach dpa-Informationen bereits entschieden. Die Aufstellung der Heimatschutzdivision – militärtypisch als «HSchDiv» abgekürzt – soll demnach Mitte März erfolgen.
