Deutsche Bundeswehr-Einsätze auf dem Balkan vor Mandatsverlängerung
Breite Unterstützung im Bundestag für KFOR-Mission im Kosovo und Eufor Althea in Bosnien-Herzegowina.
Bundeswehrsoldatin der deutschen Kfor im kosovarischen Prizren.
Foto: Sina Schuldt/dpa
Im Bundestag zeichnet sich eine breite Mehrheit für die Fortsetzung zweier Bundeswehr-Einsätze auf dem Balkan ab. Neben der Ampel-Koalition signalisierten bei der ersten Lesung auch CDU und CSU ihre Unterstützung für die Mandatsverlängerung der KFOR-Mission im Kosovo.
«Wir brauchen eine handlungsfähige KFOR, um das andauernde Konflikt- und Eskalationspotenzial im Norden Kosovos und an der Grenze zu Serbien zu senken», erklärte der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Florian Hahn (CSU). Eine weitere deutsche Beteiligung an der EU-Mission Eufor Althea in Bosnien-Herzegowina findet darüber hinaus sogar die Zustimmung der AfD-Fraktion.
Die Bundesregierung warb für eine Verlängerung beider Mandate, über die der Bundestag voraussichtlich in der nächsten Sitzungswoche abstimmen wird. «Der West-Balkan ist unsere direkte Nachbarschaft», erklärte Verteidigungsstaatssekretärin Siemtje Möller (SPD). «Den Frieden in dieser Region zu erhalten, ist deshalb in unserem ureigensten Interesse.»
Bundeswehr seit 25 Jahren im Kosovo
Die Nato-Mission im Kosovo ist mit 25 Jahren die am längsten andauernde Auslandsmission der Bundeswehr. Es ist immer noch vorgesehen, dass maximal 400 deutsche Einsatzkräfte beteiligt sind. Die internationale KFOR-Truppe hat die Aufgabe, eine zivile Friedensordnung aufzubauen und für öffentliche Ordnung im Kosovo zu sorgen. In letzter Zeit kam es jedoch erneut zu Spannungen mit dem Nachbarland Serbien.
Die Bundeswehr beteiligt sich mit bis zu 50 Soldatinnen und Soldaten an der EU-Mission Eufor Althea, die die Einhaltung des Dayton-Friedensabkommens sichern soll, mit dem im Jahr 1995 der Bosnien-Krieg beendet wurde. Bosnien gilt weiterhin als möglicher Konfliktherd.
