CDU-Beschluss: Social-Media-Verbot für Jugendliche soll kommen | Politik
Die CDU plant eine Regulierung von Social Media für Jugendliche und fordert eine Altersgrenze von 14 Jahren. Zudem sollen besondere Schutzmaßnahmen für Nutzer bis 16 Jahre eingeführt werden.
CDU-Beschluss: Social-Media-Regulierung für Jugendliche in Planung
Auf dem Bundesparteitag der CDU wurde mit großer Mehrheit eine Regulierung der Nutzung sozialer Medien für Kinder und Jugendliche beschlossen. Der Antrag fordert die Bundesregierung auf, eine gesetzliche Altersgrenze von 14 Jahren für den Zugang zu sozialen Netzwerken einzuführen. Zudem soll das besondere Schutzbedürfnis bis zum 16. Lebensjahr im digitalen Raum berücksichtigt werden. Dieser Antrag wurde am Samstag in Stuttgart verabschiedet und stammt von der CDU Schleswig-Holstein unter der Leitung von Ministerpräsident Daniel Günther.
Zusätzlich wurde die Forderung nach einer Digitalabgabe sowie einer Klarnamenpflicht an die Bundestagsfraktion weitergeleitet. Der beschlossene Antrag stellt einen Kompromiss zwischen den unterschiedlichen Positionen innerhalb der CDU dar, wobei sowohl Befürworter als auch Gegner einer umfassenderen Regelung berücksichtigt wurden.
Änderungen bei der Altersverifizierung
Nach Informationen führender Politiker, darunter Familienministerin Karin Prien, Mario Voigt und Ronja Kemmer, wurde entschieden, den ursprünglichen Antrag zu modifizieren. Anstelle eines generellen Verbots für unter-16-Jährige, den Zugang zu Plattformen wie Instagram zu verwehren, soll nun lediglich die Altersgruppe der unter-14-Jährigen betroffen sein. Prien erklärte, dass das Alter in der Praxis über die ID-Wallet verifiziert werden soll, was bedeutet, dass Nutzer beim Einrichten eines Kontos auf Plattformen wie TikTok ihr Alter nachweisen müssen.
Für Nutzer unter 14 Jahren wird der Zugang zu diesen sozialen Netzwerken ausgeschlossen. Jugendliche zwischen 14 und 16 Jahren können nur mit bestimmten Voreinstellungen auf die Plattformen zugreifen. Für alle ab 16 Jahren sollen die Algorithmen, die Inhalte vorschlagen, deaktiviert sein und müssen aktiviert werden, um genutzt werden zu können.
