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China erhöht Militärbudget um 7,2 Prozent auf 1,67 Billionen Yuan

Peking will trotz Spannungen mit Taiwan und im Südchinesischen Meer seine Verteidigungsausgaben weiter steigern.

Delegierte kommen zur Eröffnungssitzung des Nationalen Volkskongresses (NVK) in der Großen Halle des Volkes in Peking.
Foto: Andy Wong/AP/dpa

China plant, in diesem Jahr 7,2 Prozent mehr für sein Militär auszugeben als im Vorjahr. Der Verteidigungsetat soll auf 1,67 Billionen Yuan steigen, wie aus dem Haushaltsentwurf hervorgeht, der zu Beginn des Volkskongresses in Peking vorgelegt wurde.

Im letzten Jahr hatte Peking bereits sein Militärbudget in ähnlicher Höhe erhöht. Die Entscheidung, den Etat zu steigern, dürfte auch mit der angespannten Beziehung zu Taiwan, das China als abtrünnige Provinz betrachtet, und umstrittenen Gebietsansprüchen im Südchinesischen Meer zusammenhängen.

Experten hatten bisher keinen Kriegsausbruch in der Meerenge zwischen China und Taiwan erwartet. Peking strebt jedoch eine Wiedervereinigung mit der Inselrepublik an – notfalls auch mit militärischen Mitteln.

Gemessen an den geschätzten zwei Millionen aktiven Soldaten unterhält die Volksrepublik die größte Armee der Welt. Der Verteidigungshaushalt Chinas ist in den letzten Jahren stärker gestiegen als die Gesamtausgaben.

Der Anstieg lag in der Regel über der Wachstumsrate der Wirtschaft. Gemäß Experten gibt der offizielle Militärhaushalt jedoch nur einen Teil der tatsächlichen Ausgaben wieder, da viele Kosten für die Volksbefreiungsarmee auch aus anderen Etats finanziert werden.

dpa