Während der Corona-Pandemie war teils auch die Politik überfordert. Einige Maßnahmen gingen in die Irre. Nun soll der Bundestag noch einmal ganz genau hinschauen.
Während der Corona-Pandemie gab es politische Fehler - das soll nun aufgearbeitet werden. (Symbolbild)
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Fünf Jahre nach dem Ausbruch der Corona-Pandemie planen Union und SPD im Bundestag, die Bewertung der getroffenen Maßnahmen und Versäumnisse voranzutreiben. Die Regierungsparteien haben beschlossen, eine Enquete-Kommission einzusetzen, wie beide Fraktionen bekannt gaben.
SPD-Fraktionsvize Dagmar Schmidt sprach von einem wichtigen Signal. «Wir schauen hin, wir hören zu, und wir lernen», sagte die Sozialdemokratin. «Die Corona-Pandemie war eine tiefe Zäsur – für Familien, Kinder, Pflegekräfte, Selbstständige und viele andere in unserer Gesellschaft.» Deshalb gehe es um eine umfassende Aufarbeitung. «Wir wollen verstehen, was gut funktioniert hat – und was nicht», fügte Schmidt hinzu. Aus Fehlern wolle man lernen. Gleichzeitig gehe es um gesellschaftliche Heilung.
Albert Stegemann, stellvertretender Vorsitzender der Unionsfraktion, betonte, dass das Ziel eine Aufarbeitung ohne parteipolitische Schuldzuweisungen sei. «Nur so können wir die notwendigen Lehren ziehen, um für zukünftige ähnliche Krisenlagen besser vorbereitet zu sein», erklärte Stegemann.
Kaum ein Ereignis habe je so umfassenden Einfluss auf alle Bürgerinnen und Bürger gehabt. «In die Arbeit der Kommission werden deshalb Wissenschaftler, Sachverständige, Interessenvertreter und natürlich auch Betroffene eng eingebunden», sagte Stegemann.
Die Einsetzung einer Enquete-Kommission wurde bereits im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD angekündigt. Im Gegensatz zu einem Untersuchungsausschuss sind solche Kommissionen eher auf Konsens ausgerichtet. Sie setzen sich aus Abgeordneten sowie Sachverständigen aus Wissenschaft und Praxis zusammen. Am Ende wird ein Abschlussbericht erstellt, häufig mit Empfehlungen zur Gesetzgebung.
