Wer dachte, Donald Trumps Wahl zum Präsidenten 2016 sei ein Ausrutscher der Geschichte gewesen, der hat sich getäuscht. Ein beachtlicher Teil Amerikas will diesen Mann im Weißen Haus – trotz allem.
Donald Trump ist zurück und wird Präsidentschaftskandidat der Republikaner für die US-Wahl 2024.
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Donald Trump ist zurück – und das voller Kraft. Der Republikaner wird erneut der Präsidentschaftskandidat seiner Partei. Durch das Aufgeben seiner letzten innerparteilichen Konkurrentin in diesem Rennen, Nikki Haley, hat sich der 77-Jährige frühzeitig die Nominierung seiner Partei für die Wahl im November gesichert. Trotz aller Skandale und entgegen jeder politischen Logik. Er hat eine reale Chance, ein zweites Mal ins Weiße Haus gewählt zu werden. Sollte ihm dies gelingen, können die USA und die Welt sich auf einen noch entschlosseneren und gnadenloseren Donald Trump einstellen.
Trump 2.0
In seiner ersten Amtszeit hat der Republikaner bereits mit fast allen Konventionen gebrochen, schwere internationale Verwerfungen verursacht und das Verfassungssystem der USA an den Rand des Zusammenbruchs gebracht. Trotz einer Vielzahl von Skandalen, Affären und juristischen Desastern hat er bisher unbeschadet überstanden, was jeden anderen Politiker längst die Karriere gekostet hätte. In einer neuen Amtszeit wird er wahrscheinlich noch mehr Grenzen überschreiten oder Tabus brechen. Trump wird dann auch nicht mehr viele moderate Republikaner an seiner Seite haben, die ihn bei Bedarf zur Vernunft bringen – sondern radikale Konservative um sich versammeln, die ihn in extremen Positionen nur bestärken.
Eines kann man Trump nicht vorwerfen: Dass er einen Hehl daraus machen würde, wer er ist, was er denkt und was er vorhat. Die Amerikaner wissen ganz genau, was sie bekommen, wenn sie für ihn stimmen. Er hat etwa angekündigt, im ganz großen Stil Migranten aus dem Land abzuschieben, im Staatsapparat aufzuräumen und sich an seinen politischen Gegnern zu rächen, die ihm an den Kragen wollten. Er kokettiert damit, «Diktator» wolle er nur am ersten Tag einer zweiten Amtszeit sein, doch tatsächlich könnten die USA unter ihm autokratische Züge bekommen. Und international? Droht Trump ungeniert damit, der Nato den Rücken zu kehren, die Hilfen für die Ukraine zu beenden und Russlands Präsident Wladimir Putin bei dessen imperialistischer Mission in der Nachbarschaft freie Hand zu lassen.
Sogar wenn Trump die Wahl verlieren sollte, droht den USA eine Krise: Da Trump den Ausgang der Präsidentenwahl 2020 überall angefochten und einen friedlichen Machtwechsel verweigert hat, ist ungewiss, ob er eine Niederlage dieses Mal akzeptieren würde. Dies könnte zu dramatischen Folgen führen.
Der Moment, als Trumps Schicksal auf der Kippe stand
Ein Rückblick. Es gab einen kurzen Moment, in dem es schien, als sei Donald Trump politisch für immer erledigt: Als am 6. Januar 2021 Anhänger des damaligen US-Präsidenten Absperrungen überrannten, Polizisten nieder prügelten und gewaltsam den Parlamentssitz stürmten, während Trump tatenlos zuschaute. Da sah es für kurze Zeit so aus, als habe der Republikaner sich auf alle Zeit für jedes staatliche Amt disqualifiziert. Der beispiellose Angriff auf die US-Demokratie, der mehreren Menschen das Leben kostete – angepeitscht vom amtierenden Präsidenten und dessen unverfrorenem Versuch, ein Wahlergebnis zu kippen – wirkte wie der verstörende Endpunkt einer politischen Karriere, die ihresgleichen sucht.
Nach dem Angriff distanzierten sich damals zunächst loyalen Weggefährten von Trump. Es schien kurzzeitig, als ob die Republikanische Partei sich von ihrem Frontmann abwenden und Trump in die politische Bedeutungslosigkeit verschwinden lassen würde. Doch viele Anhänger von Trump hielten weiterhin fest an dem Mann, den sie teilweise blind verehren. Angesichts seines Einflusses auf die Basis kehrten nach und nach Mitglieder des Partei-Establishments an Trumps Seite zurück. Einige von ihnen mit geballter Faust in der Tasche, angetrieben von der Angst vor der Rache der Trump-Basis, die dazu führen könnte, dass sie ihr politisches Mandat verlieren.
Heute kontrolliert Trump seine Partei mehr als je zuvor – dies wird durch seinen Durchmarsch bei den Vorwahlen deutlich. Die republikanische Basis bescherte ihm dort einen Erfolg nach dem anderen: einen Siegeszug, wie ihn sonst nur Amtsinhaber hinlegen, die ohne echte Konkurrenz antreten.
Der Unantastbare
Trump scherzte einst: «Ich könnte mitten auf der Fifth Avenue stehen und jemanden erschießen, und ich würde keine Wähler verlieren.» Die Aussage von Anfang 2016 hallt inzwischen auf besondere Weise nach. In den vergangenen acht Jahren hat Trump bewiesen, dass ihm nichts, aber rein gar nichts politisch etwas anhaben kann. Nicht die sexistischen oder rassistischen Sprüche, nicht die Pöbeleien gegen Frauen, Muslime, Migranten, Behinderte, Veteranen, nicht die Lügen oder das Chaos während seiner Amtszeit. Trump ist der einzige Präsident in der US-Geschichte, der sich in seiner Zeit im Weißen Haus gleich zwei Amtsenthebungsverfahren stellen musste. Auch die überstand er.
Er ist mittlerweile in vier Strafverfahren angeklagt. Inhaltlich reicht dies von der Verschleierung von Schweigegeldzahlungen an einen Pornostar bis hin zu versuchtem Wahlbetrug und Verschwörung gegen die USA. Noch nie zuvor in der Geschichte der USA wurde ein ehemaliger Präsident wegen einer Straftat angeklagt. Trump wird in insgesamt 91 Fällen Straftaten vorgeworfen.
Das ist noch nicht alles. In zwei Zivilverfahren wurde der ehemalige Präsident gerade erst zu Schadensersatzzahlungen in Höhe von insgesamt mehr als 400 Millionen Dollar verurteilt. Aufgrund fragwürdiger Geschäftspraktiken und weil er eine Frau in den 90er Jahren in einem Luxuskaufhaus angegriffen, sexuell missbraucht und später verleumdet hat. Schon im Wahlkampf 2016 hatte Trump mit einer vulgären Aussage für Aufsehen gesorgt, dass er Frauen überall anfassen könne, auch zwischen den Beinen. Trotzdem wählten ihn die Amerikaner damals zum Präsidenten. Dass er nun vor Gericht für sexuellen Missbrauch verantwortlich gemacht wurde, scheint für viele kein Hindernis zu sein, ihn erneut zu wählen.
Bisher haben alle diese Maßnahmen dem Republikaner nicht geschadet. Im Gegenteil: Trump hat es zur Paradedisziplin gemacht, jeden rechtlichen Vorwurf umzumünzen, und Anhänger zu mobilisieren und Spenden zu sammeln. Er hat die Rolle als Märtyrer perfektioniert.
Eine fast historische Rückkehr ins Weiße Haus?
Der Mann, der als 45. Präsident der Vereinigten Staaten der Nato mit einem Ausstieg der USA drohte, Grönland kaufen wollte und vorschlug, das Coronavirus durch Injektion von Bleiche in den menschlichen Körper zu bekämpfen, könnte erneut das mächtigste Amt der Welt übernehmen. Trumps Chancen, tatsächlich der 47. Präsident der USA zu werden, stehen nicht schlecht. Umfragen prognostizieren ein knappes Rennen gegen den demokratischen Amtsinhaber Joe Biden und sehen Trump in letzter Zeit sogar meist knapp in Führung.
In den USA kann jemand zwei Amtszeiten lang Präsident sein, egal ob diese aufeinander folgen oder nicht. Es gab in der US-Geschichte aber nur einen Präsidenten, der nach Unterbrechung ein zweites Mal ins Weiße Haus zurückkehrte: Grover Cleveland im 19. Jahrhundert. Sollte Trump die Rückkehr gelingen, dann blieben ihm dort zwar nur vier Jahre. Trump hat jedoch in seiner ersten Amtszeit bewiesen, dass dies genug Zeit ist, um das Land auf den Kopf zu stellen – und die Welt.
