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Joe Biden kämpft um politisches Vermächtnis

Nach turbulentem Rückzug versucht Biden, politisches Erbe zu sichern, während Harris ins Rampenlicht tritt und Demokraten Geschlossenheit demonstrieren.

Joe Biden ist machte sich seit seinem Rückzug aus dem Präsidentschaftsrennen öffentlich rar.
Foto: J. Scott Applewhite/AP/dpa

Joe Biden umarmt seine Tochter Ashley nach deren Rede fest und verweilt mehrere Sekunden in ihren Armen. Dann wischt sich der US-Präsident mit einem Taschentuch über die Augen und geht ans Rednerpult. Dort fasst sich der 81-Jährige ans Herz, während ihn Tausende Delegierte im Saal bejubeln. «Danke, Joe», brüllen diese beim Parteitag der Demokraten in Chicago in Sprechchören. Und später: «Wir lieben Joe.» 

Es war genau diese Partei, die dazu führte, dass ihr Spitzenkandidat wegen seines Alters und seiner geistigen Fitness aus dem Wahlkampf zurücktrat. Einige prominente Demokraten, die sich für Bidens Rückzug einsetzten, sitzen jetzt im Saal und feiern ihn als jemanden, der in einem Akt der Größe im Interesse der Partei freiwillig Platz für die nächste Generation gemacht hat. Dies verfälscht, was tatsächlich passiert ist. Biden weigerte sich lange, dem Druck seiner Partei nachzugeben. Das Gerangel um seinen Rücktritt wurde zu einem unwürdigen Schauspiel.

Die Partei versucht alles zu überdecken bei ihrem Treffen in Chicago, das der neuen Präsidentschaftskandidatin Kamala Harris gewidmet ist. Biden wird jedoch auch in den kommenden Monaten in einer eigenartigen und undankbaren Rolle sein. Das betrifft den Wahlkampf – und seinen Job im Weißen Haus.

Die (Nicht-)Rolle im Wahlkampf

Direkt nach seinem großen Auftritt beim Parteitag verabschiedet sich Biden in eine längere Pause und fliegt von Chicago aus nach Kalifornien. Dort verbringt er den Rest der Woche ohne öffentliche Termine. Dass Biden parallel zum restlichen Parteitag komplett abtaucht, spricht Bände. Der Demokrat ist seit seinem Ausstieg aus dem Rennen im Juli erst ein Mal mit Harris bei einer Wahlkampfkundgebung aufgetreten. Überhaupt machte er sich öffentlich rar.

Der Eindruck entsteht, dass – nach den vielen peinlichen Auftritten der vergangenen Monate, die zu seinem Rückzug führten – die Strategie der Demokraten vorerst ist, die Anzahl seiner Auftritte möglichst gering zu halten. Dadurch soll auch das Risiko weiterer Fehler minimiert werden, die Harris im Wahlkampf schaden könnten. In Chicago macht Biden zwar Witze darüber, der beste freiwillige Wahlkampfhelfer zu sein, den Harris und ihr Vize Tim Walz je gesehen hätten. Allerdings ist derzeit nicht absehbar, dass Biden eine prägende Rolle in ihrem Wahlkampf spielen wird.

Harris hat einige Probleme mit der Bilanz ihrer gemeinsamen Amtszeit, insbesondere in Bezug auf das Thema Migration. Außerdem muss sie sich nach Jahren im Schatten Bidens in ihrer neuen Rolle als Nummer eins zurechtfinden. Daher wird sie wahrscheinlich im Wahlkampf versuchen, etwas Abstand zu ihrem Chef zu halten. Nach den parteiintern konfrontativen Wochen bis zu Bidens Rückzug bemühen sich die Demokraten auch um neue Geschlossenheit zu zeigen. Genau darum geht es auch bei Bidens Auftritt in Chicago, wo er Harris lobt: als tough, erfahren, als eine Frau mit Charakter und Integrität.

Die Rolle als Präsident 

Biden ist noch bis Januar Präsident. Doch er ist nun das, was Amerikaner als «lame duck» bezeichnen – also als jemanden, der am Ende seiner Amtszeit steht und daher dramatisch an Macht und Einfluss verloren hat. «Ich habe noch fünf Monate in meiner Präsidentschaft», sagt Biden in Chicago. «Ich habe eine Menge zu tun.» Und er habe die Absicht, all das auch noch zu erledigen. 

Es ist jedoch keine leichte Aufgabe. „Das Rampenlicht gehört jetzt allein Harris und dem Wahlkampf.“ Die Demokraten im Kongress konzentrieren sich hauptsächlich darauf, ihre eigenen Sitze bei der Wahl zu verteidigen. Auch internationale Partner denken eher darüber nach, wie sie mit einer zukünftigen US-Regierung zusammenarbeiten können, anstatt noch große Initiativen mit dem scheidenden Amtsinhaber zu starten.

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Dies trifft nicht nur auf Harris zu, sondern auch auf den republikanischen Präsidentschaftskandidaten Donald Trump, bei dem bereits mehrere internationale Regierungschefs vorstellig geworden sind.

Biden wird wahrscheinlich trotzdem versuchen, in den verbleibenden Monaten an seinem politischen Vermächtnis zu arbeiten. Er schaffte es erst im dritten Anlauf, ins Weiße Haus einzuziehen – als ältester US-Präsident aller Zeiten. Möglicherweise macht die Tatsache, dass es für ihn so schwierig war, dorthin zu gelangen, das Loslassen schwieriger.

dpa