Deutlich mehr Fälle von Hasskriminalität in Berlin
Mal geht es um die Religion oder Weltanschauung, mal um die Hautfarbe oder die sexuelle Identität: Hetze nimmt zu – vor allem im Netz.
Im vergangenen Jahr nahmen die Verfahren zu, bei denen es um Hass und Hetze im Netz geht.
Foto: Fabian Sommer/dpa
Die Berliner Staatsanwaltschaft hat im letzten Jahr einen deutlichen Anstieg von Hasskriminalität verzeichnet. Die Zentralstelle Hasskriminalität hat insgesamt 5924 Fälle verfolgt, in denen Menschen aufgrund ihrer Religion, sexuellen Orientierung oder politischen Arbeit angegriffen wurden.
Laut dem stellvertretenden Leiter Johannes Ploog der Deutschen Presse-Agentur gab es im Jahr 2023 rund 2030 Fälle mehr als im Jahr 2022 (3890). Im Jahr 2021 wurden nach seinen Angaben 3764 Fälle von Hasskriminalität von der Zentralstelle registriert.
Gemäß Ploog stieg im letzten Jahr insbesondere die Anzahl der Verfahren, die sich mit Hass und Hetze im Netz befassen. Es wurden 2542 solcher Fälle registriert. Im Jahr 2022 waren es laut Zentralstelle 1023, im Jahr zuvor 1648.
Mehr Hassdelikte, aber auch mehr Anzeigen
Als einen Grund für die Zunahme sieht Ploog die «allgemein bekannte Aufheizung des gesellschaftlichen Klimas und bestimmter politischer oder gesellschaftlicher Debatten». Diese führe einerseits zu mehr Hassdelikten – zugleich dürfte sie aus seiner Sicht das gesellschaftliche Bewusstsein schärfen und zu einer höheren Anzeigebereitschaft führen.
«Hinzu kommt, dass immer mehr Akteure im politischen und gesellschaftlichen Bereich proaktiv potenziell strafbare Äußerungen im Internet recherchieren und zur Anzeige bringen, sagte Ploog. «Es ist eine Erhellung des Dunkelfelds.»
Knapp 3400 Beschuldigte namentlich bekannt
Die Untersuchungen der Zentralstelle richteten sich im letzten Jahr gegen 3694 Beschuldigte, die namentlich bekannt waren. So konnten weiterhin deutlich mehr als die Hälfte der Fälle einem potenziellen Täter zugeordnet werden. Im Jahr 2022 waren 2680 Beschuldigte namentlich bekannt, im Jahr zuvor waren es genau so viele.
Die Zentralstelle Hasskriminalität wurde im September 2020 gegründet. Sie entstand nach den Anschlägen in Halle und Hanau. Ihr Ziel ist es, besser gegen Rassismus, Antisemitismus und andere Formen gruppenbezogener Anfeindungen vorgehen zu können.
