Neue Kasernen, deutsche Schulen, mehr Infrastruktur: Deutschland und Litauen haben vereinbart was für die dauerhafte Stationierung von bis zu 5000 Bundeswehrangehörigen an der Nato-Ostflanke nötig ist.
Verteidigungsminister Pistorius im gepanzerten Radfahrzeug Boxer bei der Übung «Griffin Lightning» in Litauen.
Foto: Kay Nietfeld/dpa
Die Nato-Partner Deutschland und Litauen haben das Ziel, bis 2027 eine vollständige Einsatzbereitschaft der neuen deutschen Kampfbrigade in der baltischen Republik zu erreichen. Verteidigungsminister Boris Pistorius vereinbarte mit seinem Amtskollegen Arvydas Anusauskas, dass umfangreiche Infrastruktur in Rudninkai nahe der Hauptstadt Vilnius sowie in Rukla bei Kaunas entstehen soll, um eine robuste und kriegstüchtige Brigade zu gewährleisten. An den beiden Militärstandorten werden Kasernen und Wohnunterkünfte nach deutschen Erfordernissen gebaut.
Die beiden Minister bekräftigen in ihrem in Vilnius unterzeichneten Fahrplan («Roadmap») das Bekenntnis ihrer Staaten «einander und jeden Zentimeter des Bündnisgebietes jederzeit zu verteidigen und unsere Freiheit und Demokratie in Übereinstimmung mit Artikel 5 des Washingtoner Vertrags zu schützen». Russland rücksichtsloser Angriffskrieg gegen die Ukraine habe die Sicherheitslage radikal verändert.
5000 Bundeswehrsoldaten in Litauen
Deutschland hat vorgeschlagen, etwa 5000 Männer und Frauen der Bundeswehr in dem Land an der Nato-Ostflanke zu platzieren. Litauen grenzt an das mit Russland verbündete Belarus sowie an die russische Ostsee-Enklave Kaliningrad. Zwischen beiden erstreckt sich ein schmaler Landkorridor nach Westen – die sogenannte Suwalki-Lücke, wo es im Falle eines Angriffs zu Kämpfen kommen könnte. Die Stationierung deutscher Truppen in diesem Land ist für die Litauer eine gewünschte Rückversicherung der Beistandsverpflichtung.
Nach der formalen Aufstellung der neuen Brigade im Jahr 2025 sollen vor allem bis zum Jahr 2026 Material und Truppen aufwachsen. Dies wird in dem Papier als «Übergangsphase» bezeichnet, in der die Brigade bereits aus Litauen geführt wird, während Teile noch in Deutschland zusammengeführt werden.
Diese Bataillone sollen den Kern der Brigade bilden
Zwei Kampftruppenbataillone aus Bayern und Nordrhein-Westfalen sollen als Hauptbestandteil der neuen Brigade verlegt werden. Das dritte Bataillon wird dem multinationalen Nato-Gefechtsverband (eFP battle group) in Litauen zugewiesen, der bereits unter deutscher Führung in diesem baltischen Staat stationiert ist und über rotierendes Personal verfügt. Zusätzlich werden Logistiker, Sanitätssoldaten, Kommunikationsexperten und Verwaltungskräfte hinzukommen.
Die beiden Staaten verpflichten sich, Bedingungen zu schaffen, dass Bundeswehrangehörige ihre Familien mitbringen können. Die Soldaten sollen sich auf dem freien Wohnungsmarkt Quartier beschaffen können oder in neuen Wohnvierteln, die entwickelt werden sollen. «Um die Gesundheitsversorgung sicherzustellen, ist es wichtig, sich auf das litauische Gesundheitssystem zu verlassen», heißt es in dem Dokument. Und: «Deutschland beabsichtigt, eine oder zwei Bundeswehr-Schulen sowie deutschsprachige Einrichtungen zur Kinderbetreuung aufzubauen.»
Mindestens bis zum Jahr 2025 werden sich Familien von Bundeswehrangehörigen aber «wahrscheinlich ausschließlich auf den zivilen Wohnungsmarkt, internationale Schulen und existierende, lokale und internationale Kinderbetreuung stützen müssen».
