Die Kandidatenkür verläuft in der Union schneller als erwartet, während die SPD noch keinen offiziellen Kanzlerkandidaten hat.
Friedrich Merz wird Kanzlerkandidat der Union. Aber was ist mit Habeck und Scholz?
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Eigentlich ist es eine gute Nachricht für Bundeskanzler Olaf Scholz: Die Union hat ihre K-Frage geklärt und schickt mit CDU-Chef Friedrich Merz seinen Wunschkandidaten ins Rennen ums Kanzleramt. Noch vor der Verkündung der Entscheidung sendete der SPD-Politiker am Dienstag aus dem kasachischen Astana einen freudigen Gruß an den Herausforderer: «Es ist mir recht, wenn Herr Merz der Kanzlerkandidat der Union ist.»
Scholz hat bereits in den letzten Wochen mehrmals betont, dass er glaubt, dass Merz die besten Chancen hat. Die Nachricht ist jedoch nicht wirklich gut für ihn. Denn die Kandidatenwahl in der Union verläuft – zumindest bisher – viel schneller und reibungsloser, als es die SPD erhofft hat.
Mehr als ein Jahr vor der nächsten Bundestagswahl, die am 28. September 2025 stattfinden soll, hat die Union nun einen Kandidaten – und die Kanzlerpartei SPD noch nicht. Scholz hatte sich zwar kurz vor der Sommerpause quasi selbst ernannt: «Ich werde als Kanzler antreten, erneut Kanzler zu werden.» Eine formelle Entscheidung gibt es aber bisher nicht. Sie soll erst im Juni 2025 auf dem nächsten Parteitag fallen. Allerdings könnte sich der Parteivorstand schon vorher festlegen. Für dessen Klausurtagung am 12. und 13. Oktober, bei der die Bundestagswahl inhaltlich vorbereitet werden soll, ist das bisher aber nicht vorgesehen.
Scholz‘ K-Problem hat einen Namen
Scholz, der seit Monaten mit seiner zerstrittenen Ampel nicht aus dem Umfragetief kommt, hat nun ein K-Problem und das hat einen Namen: Boris Pistorius. Der in allen Ranglisten der beliebtesten Politiker an Nummer eins stehende Verteidigungsminister wird schon seit langem in der SPD unter der Hand als möglicher Ersatz-Kandidat für den angezählten Kanzler gehandelt.
Ausgerechnet eine Woche vor der Brandenburg-Wahl hat das auch erstmals ein prominenter SPD-Kommunalpolitiker offen ausgesprochen: «Natürlich kommt der beliebteste Politiker Deutschlands als SPD-Kanzlerkandidat infrage», sagte der Münchner Oberbürgermeister Dieter Reiter dem «Tagesspiegel». «Wenn jemand wie Boris Pistorius ein solches Ansehen hat, muss die SPD auch darüber nachdenken, ob er die beste Wahl für die Kanzlerkandidatur ist oder ob man mit dem amtierenden Bundeskanzler ins Rennen geht.»
Zuvor hatte bereits Ex-Parteichef Franz Müntefering die K-Frage in einem «Tagesspiegel»-Interview für offen erklärt und Pistorius ausdrücklich gelobt. Die Debatte könnte deutlich an Fahrt aufnehmen, wenn die SPD bei der Brandenburg-Wahl hinter der AfD landet und Ministerpräsident Dietmar Woidke zurücktritt. Pistorius hat inzwischen schon eine Routine im Abblocken von Fragen nach einer möglichen Kanzlerkandidatur entwickelt. «Man kann viele Ideen haben, ich habe die Idee nicht», sagte er nach der Merz-Kür bei einer Wahlkampfveranstaltung in Potsdam auf die Erkundigung eines Bürgers danach.
Bei den Grünen schauen alle auf Habeck
Bei den Grünen herrscht mehr Klarheit. Sie planen, noch in diesem Herbst zu entscheiden, ob sie einen Kanzlerkandidaten aufstellen oder wie in der Vergangenheit nur mit einem Spitzenkandidaten antreten werden. Die Entscheidung wird voraussichtlich vor dem Bundesparteitag getroffen, der Mitte November in Wiesbaden stattfinden soll. Es wird wahrscheinlich einen grünen Kanzlerkandidaten geben, obwohl die aktuellen Umfragewerte der Partei keinen Anlass dazu bieten.
Nachdem Außenministerin Annalena Baerbock erklärt hat, dass sie diesmal nicht an der Spitze stehen möchte, deutet alles darauf hin, dass Wirtschaftsminister Robert Habeck die Führung übernehmen wird. Baerbock war im Wahlkampf 2021 die erste Kanzlerkandidatin ihrer Partei. Die Grünen landeten damals mit 14,7 Prozent auf dem dritten Platz.
Endet für die AfD die Zeit des Spitzenduos?
Und wie sieht es mit der AfD aus? Sie hat bislang noch keinen Kanzlerkandidaten nominiert. Das liegt daran, dass die rechtspopulistische Partei bei Bundestagswahlen bisher noch nie ein Ergebnis erzielt hat, das eine mögliche Regierungsbeteiligung in Reichweite gebracht hätte. Aktuell liegt sie jedoch in den Umfragen mit 16 bis 19,5 Prozent vor der SPD und den Grünen.
Ein weiterer Grund gegen eine Kanzlerkandidatur ist jedoch das integrative Konzept des Spitzenduos innerhalb der Partei, mit dem die AfD in den letzten Jahren erfolgreich war. Daher ist es schwieriger zu klären, ob die Partei für 2025 wirklich eine einzelne Person ins Rampenlicht stellen möchte oder ob sie erneut mit den Co-Parteivorsitzenden Alice Weidel und Tino Chrupalla als Spitzenduo antritt, als die Frage, wer in diesem Fall die Nummer eins sein würde.
Denn viele in der AfD erwarten, dass – Stand jetzt – Weidel vorne liegen würde. Es ist noch unklar, ob es eine Mitgliederbefragung geben wird. Es wird jedoch erwartet, dass bald Einigkeit im Bundesvorstand über den Prozess herrschen wird. Die Frage nach der Kanzlerkandidatur wird wahrscheinlich erst auf einem Bundesparteitag im kommenden März formell geklärt werden.
