Druck wächst in der SPD für Austausch von Kanzlerkandidaten

Trotz Versicherungen aus der Parteiführung wächst in der SPD der Druck für einen Austausch ihres designierten Kanzlerkandidaten Olaf Scholz. Immer mehr Basisgruppierungen rufen inzwischen laut nach Verteidigungsminister Boris Pistorius. Ansonsten warnte zuletzt der Unterbezirk Bochum – Teil der einflussreichen NRW-SPD – vor einer dramatischen Niederlage bei der Bundestagswahl.

Die Stimmung in der Partei spreche klar für einen Wechsel, sagte Unterbezirks-Chef Serdar Yüksel dem «Stern». «Wenn Sie in der SPD die Mitglieder befragen würden, wären 80 Prozent für Pistorius.» Der Verteidigungsminister ist Umfragen zufolge in der Bevölkerung deutlich beliebter als Scholz, weswegen ihn manche für den aussichtsreicheren Kanzlerkandidaten halten. Ob Scholz noch einmal antrete, sei auch nicht allein seine persönliche Entscheidung, betonte Yüksel. «Es geht jetzt um die Frage, ob die SPD überlebt.» 

Die SPD-Spitze betrachtet Scholz als gesetzt – das betonen die Parteivorsitzenden Lars Klingbeil und Saskia Esken sowie Generalsekretär Matthias Miersch in den letzten Tagen immer wieder. Scholz hat bereits deutlich gemacht, dass er kandidieren und Kanzler bleiben will. Es gilt als nahezu ausgeschlossen, dass die Parteiführung entgegen seinem Willen einen anderen Kandidaten aufstellt. Wahrscheinlich müsste der 66-Jährige selbst zurücktreten, um einen Wechsel zu ermöglichen.

Scholz setzt auf Aufholjagd

Yüksel appellierte an den Kanzler, den Weg noch vor Weihnachten freizumachen – und damit eine Art Befreiungsschlag zu ermöglichen. Scholz selbst antwortete in einem Interview der «Süddeutschen Zeitung» nur ausweichend auf die Frage, ob er sich unter bestimmten Umständen vorstellen könnte, die Kandidatur zu überdenken. «Na ja, die Umstände der nächsten Wahl sind doch ziemlich klar», sagte er. Auf die Nachfrage, wie es bei einer Verschlechterung der Umfragewerte wäre, fügte er hinzu: «Die Zuverlässigkeit solcher Umfragen ist überschaubar, wie die letzte Bundestagswahl gezeigt hat, auch wenn das manche schnell vergessen haben.»

Im Jahr 2021 lag Scholz mit der SPD zweieinhalb Monate vor der Wahl bis zu 16 Prozentpunkte hinter der Union. Ein Witz von Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet im Flutgebiet änderte die Stimmung – die SPD gewann und Scholz wurde Kanzler der ersten Ampel-Koalition von SPD, Grünen und FDP auf Bundesebene. Jetzt liegt die SPD 100 Tage vor der Wahl in den Umfragen 16 bis 18 Prozentpunkte hinter der Union auf Platz 3 – noch hinter der AfD.

Pistorius: «Hypothetische Fragen» 

Pistorius erklärte, er wolle in einer künftigen Regierung Verteidigungsminister bleiben. «Ich habe wirklich einen Haufen Arbeit in meinem Ressort. Die möchte ich gerne weitermachen, denn sie ist noch nicht abgeschlossen», sagte er. 

Und er betonte: «Wir haben einen hervorragenden Bundeskanzler, der entschieden hat, weitermachen zu wollen.» Er gehe fest von Scholz’ Nominierung aus. «Und auf hypothetische Fragen, ob ich für irgendwas auch immer zur Verfügung stünde, antworte ich grundsätzlich nicht, weil, ich müsste etwas ausschließen, wonach mich keiner gefragt hat oder mich für etwas bereiterklären, wonach mich niemand gefragt hat.»

Entscheidung in nächsten Wochen erwartet

Die SPD hat nach dem Bruch der Koalition nicht mehr viel Zeit für die Nominierung ihres Kanzlerkandidaten. Am 23. Februar soll gewählt werden – und die Kampagnen werden üblicherweise sehr auf den Kandidaten zugeschnitten.

Eine Entscheidung der Parteiführung wird bis zu einer sogenannten «Wahlsieg-Konferenz» am 30. November erwartet. Für den 11. Januar ist ein Parteitag angesetzt, auf dem die Personalie dann noch bestätigt werden könnte.

Rückendeckung aus der erweiterten Führungsriege

Unterstützung bekam Scholz von Brandenburgs Ministerpräsidenten Dietmar Woidke. «Der Bundeskanzler tritt noch einmal an. Damit ist klar, wer der Kanzlerkandidat der SPD ist», sagte er der Deutschen Presse-Agentur. Auch Gesundheitsminister Karl Lauterbach schloss einen Kandidatenwechsel aus. «Olaf Scholz ist der richtige Bundeskanzler für das Land in diesen schweren Zeiten und er sollte deswegen weiter im Amt bleiben nach den Wahlen», sagte er der «Rheinischen Post». 

Esken gibt Medien Mitschuld für Debatte

SPD-Chefin Saskia Esken räumte Debatten in ihrer Partei zur K-Frage ein. Das sei aber angesichts der Umfragewerte und des «medialen Dauerfeuers» auch wenig verwunderlich, sagte sie dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Sie bekräftigte: «Für mich bleibt es dabei, dass wir mit Olaf Scholz in den Wahlkampf ziehen.» Er sei auf internationaler Bühne erfahren, erfolgreich im Schmieden von Bündnissen und habe bewiesen, dass er Herausforderungen bewältigen könne. Man dürfe nicht glauben, der Austausch von Personal löse alle Probleme.