Zyprischer Staatspräsident bittet Deutschland um Hilfe bei Überwindung der Teilung der EU-Inselrepublik
Deutschland unterstützt eine Lösung der Zypernfrage und entsendet erstmals deutsche Polizisten zur Unterstützung der UN-Arbeit auf Zypern.
Bundespräsident Steinmeier besucht Zypern - 20 Jahre nach dem Beitritt des Landes zur Europäischen Union und 50 Jahre nach der Teilung der Insel.
Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa
Der zyprische Staatspräsident Nikos Christodoulidis hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier um Hilfe bei den Bemühungen gebeten, die Teilung der EU-Inselrepublik zu überwinden. «Unsere Nachricht ist, dass die Lösung in Ankara liegt», sagte Christodoulidis bei Statements nach einem Treffen mit Steinmeier in Nikosia. Deutschland sei ein EU-Mitgliedsstaat, der ausgezeichnete Beziehungen zur Türkei pflege, fügte Chrystodoulidis hinzu. Nikosia sei die letzte geteilte Hauptstadt Europas.
«Es ist höchste Zeit, mit neuem Mut an einer Lösung der Zypernfrage zu arbeiten», bestätigte Steinmeier. Deutschland unterstütze eine bizonale, bikommunale Lösung der Zypernfrage auf Grundlage der Parameter der Vereinten Nationen nach wie vor. Auch freue er sich, dass die UN mit der Ex-Außenministerin Kolumbiens, María Angela Holguín Cuéllar, eine neue Sondergesandte des UN-Generalsekretärs ernannt hätten, um die seit 2017 stagnierenden Gespräche zur Überwindung der Teilung in die Wege zu leiten.
«Wir jedenfalls in Deutschland stehen zur Unterstützung des UN-geführten Verhandlungsprozesses und zur Förderung von vertrauensbildenden Maßnahmen zur Verfügung», sagte Steinmeier. Das zeige auch der Kabinettsbeschluss vergangene Woche, wonach Deutschland erstmals deutsche Polizisten zur Unterstützung der Arbeit der UN nach Zypern entsenden werde.
Verhältnismäßig viele Asylanträge
Neben der Frage nach Zypern wurde auch das Thema Migration diskutiert. In den letzten Jahren hat Zypern gemessen an seiner Bevölkerungsgröße die meisten Asylanträge in der EU verzeichnet. Christodoulidis bedankte sich bei Steinmeier dafür, dass Deutschland im vergangenen Jahr rund 1000 Migranten aus Zypern aufgenommen hat.
Seit 1974 ist die Insel Zypern de facto zweigeteilt, nach einem griechischen Putsch und einer türkischen Militärintervention. Im Norden existiert die Türkische Republik Nordzypern, die nur von der Türkei anerkannt wird. Dort befindet sich eine türkische Armee. Die Regierung der EU-Inselrepublik in Nikosia kontrolliert den Süden der Insel. Die gesamte Insel Zypern ist seit 2004 Mitglied der EU. Jedoch gilt das EU-Recht nur im Süden der Insel, solange es keine Wiedervereinigung gibt.
