Donald Trump ist zurück an der Macht

Donald Trump ist zurück an der Macht. Der Republikaner wurde in einer feierlichen Zeremonie in Washington als 47. Präsident der Vereinigten Staaten vereidigt. Der 78-Jährige legte in der Kuppelhalle des US-Kapitols in Washington den Amtseid ab. Die USA und die Welt müssen sich nun auf vier unruhige und chaotische Regierungsjahre unter Trump einstellen.

Eine Amtseinführung der besonderen Art

Aufgrund der eisigen Kälte in der US-Hauptstadt wurde die Amtseinführung kurzfristig ins Innere des Parlamentsgebäudes verlegt. Normalerweise werden US-Präsidenten draußen an der Westseite des Kapitols vereidigt – vor imposanter Kulisse und bejubelt von großen Menschenmassen auf der angrenzenden Promenade, der National Mall.

Die Vereidigung fand aufgrund der eisigen Temperaturen drinnen statt, was zuletzt vor 40 Jahren geschah: bei der zweiten Amtseinführung des Republikaners Ronald Reagan 1985. Ebenso wurde die traditionelle Präsidentenparade nach Trumps Vereidigung, die normalerweise vom Kapitol zum Weißen Haus führt, nach drinnen verlegt: in eine Sportarena im Zentrum von Washington.

Vor Trump legte J.D. Vance seinen Amtseid als Vizepräsident ab. Trump nahm am Morgen gemeinsam mit Melania an einem Gottesdienst teil und wurde anschließend im Weißen Haus von Joe Biden und Jill zum Tee empfangen. Dies ist Tradition. Trump hatte 2021, als scheidender Präsident, nicht an der Amtseinführung Bidens teilgenommen.

Eine radikale Agenda für Runde zwei

Trumps erste Amtszeit von 2017 bis 2021 war insgesamt geprägt von Chaos und Skandalen gewesen. Er brach mit zahllosen politischen Konventionen, stellte jahrzehntealte Bündnisse infrage und sorgte für diverse internationale Verwerfungen. Auch innenpolitisch verfolgte der Republikaner eine radikale Agenda, etwa in der Migrationspolitik oder mit einem isolationistischen «America First»-Kurs. Auch Trumps zweite Amtszeit verspricht innen- wie außenpolitisch eine Politik der Extreme. 

Er plant die «größte Abschiebeaktion in der amerikanischen Geschichte», um im großen Stil Migranten aus dem Land zu jagen. Er hat angekündigt, Straftäter der Kapitol-Attacke zu begnadigen, im Staatsapparat aufzuräumen und sich an politischen Gegnern zu rächen. Der Republikaner kokettierte im Wahlkampf damit, «Diktator» wolle er nur am ersten Tag einer zweiten Amtszeit sein, und tatsächlich könnten die USA unter ihm autokratische Züge bekommen. Er hat Gegnern, Journalisten und Medienhäusern vielfach mit Vergeltung gedroht und sprach sich sogar dafür aus, das Militär gegen «Feinde im Innern» einzusetzen. 

Biden gewährte daher kurz vor seinem Abschied aus dem Weißen Haus präventive Begnadigungen – darunter für mehrere prominente Demokraten, die den Sturm auf das US-Kapitol und Trumps Rolle dabei im Kongress untersucht hatten. Mit diesem Schritt hat Biden sie vor möglicher Strafverfolgung durch die Trump-Regierung geschützt.

Trump hat gedroht, Strafzölle gegen Waren aus anderen Staaten zu verhängen, die US-Militärhilfen für die Ukraine zu reduzieren oder einzustellen und anderen Nato-Staaten den militärischen Beistand zu verweigern, wenn sie ihre Verteidigungsausgaben nicht erhöhen.

Trump, der Geschichtsschreiber

In den Vereinigten Staaten kann eine Person zwei Amtszeiten lang Präsident sein, unabhängig davon, ob sie aufeinanderfolgen oder nicht. Vor Trump gab es in der US-Geschichte nur einen Präsidenten, der nach einer Unterbrechung ein zweites Mal ins Weiße Haus gewählt wurde: Grover Cleveland – im 19. Jahrhundert.

Trumps Rückkehr an die Macht – trotz unzähliger Eklats, Skandale und Tabubrüche – ist einzigartig. Mit Trump wird erstmals in der US-Geschichte ein verurteilter Straftäter Präsident. Er ist der erste ehemalige Präsident der USA, der in mehreren Strafverfahren angeklagt wurde – und in einem davon verurteilt wurde.

In seiner ersten Amtszeit hatte Trump bereits einen Platz in den Geschichtsbüchern sicher: als erster US-Präsident, gegen den während seiner Amtszeit zwei Amtsenthebungsverfahren im Kongress eingeleitet wurden.

Schatten der Vergangenheit

Der Republikaner hat auch auf düstere Weise Geschichte geschrieben, indem er seine Niederlage gegen Biden bei der Präsidentschaftswahl 2020 nie eingestanden hat, sondern damals mit allen Mitteln versucht hat, den Wahlausgang umzukehren und seinen Auszug aus dem Weißen Haus zu verhindern. Sein Feldzug gegen den Wahlausgang erreichte damals seinen Höhepunkt in einem beispiellosen Angriff auf die US-Demokratie, als Trump-Anhänger am 6. Januar 2021 gewaltsam das Kapitol stürmten und unter anderem in die Kuppelhalle des Kongressgebäudes eindrangen – genau dort, wo Trump nun vereidigt wurde. Die brutale Attacke, bei der mehrere Menschen ums Leben kamen, hat bis heute Auswirkungen.