Spionage für China? Drei Deutsche festgenommen

Die Bundesanwaltschaft hat drei Deutsche wegen des Verdachts auf Spionage für den chinesischen Geheimdienst festnehmen lassen. Die zwei Männer und eine Frau wurden in Düsseldorf und Bad Homburg von Beamten des Bundeskriminalamts festgenommen, wie die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe mitteilte. Sie sollen seit spätestens Juni 2022 für den chinesischen Geheimdienst tätig gewesen sein und in diesem Zusammenhang auch gegen das Außenwirtschaftsgesetz verstoßen haben.

Es handelt sich um die Übermittlung von Informationen über Militärtechnik an den chinesischen Geheimdienst. Laut der Mitteilung befanden sich die Beschuldigten zum Zeitpunkt der Festnahme in Verhandlungen über Forschungsprojekte, die dazu dienen könnten, die maritime Kampfkraft Chinas zu stärken. Die Wohn- und Arbeitsstätten der Beschuldigten wurden durchsucht.

Infos zu militärisch nutzbaren innovativen Technologien weitergegeben

Einer der Männer soll für einen sich in China aufhaltenden Mitarbeiter des chinesischen Geheimdienstes MSS Informationen zu militärisch nutzbaren innovativen Technologien beschafft. Dazu habe er sich dem festgenommenen Ehepaar «bedient», das in Düsseldorf eine Firma betrieben habe, hieß es in der Mitteilung der Bundesanwaltschaft. Die Firma habe als «Medium zur Kontaktaufnahme und Zusammenarbeit mit Personen aus der deutschen Wissenschaft und Forschung gedient».

Eine Studie wurde für einen chinesischen Vertragspartner zum Stand der Technik von Maschinenteilen erstellt, die auch für den Betrieb leistungsstarker Schiffsmotoren, wie sie in Kampfschiffen verwendet werden, eingesetzt werden. Hinter dem chinesischen Vertragspartner stand ein Geheimdienstmitarbeiter, von dem einer der Verdächtigen seine Aufträge erhalten hatte.

Die Verdächtigen sollen am Montag und Dienstag vor dem Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs erscheinen, der über die Durchführung der Untersuchungshaft entscheiden wird.